Mitteilungsvorlage - MV/02/26/070

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Beratungsfolge

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Sachverhalt

 

Die Verwaltung wurde beauftragt, über das KFW-Zuschussprogramm 432 Energetische Stadtsanierung zu informieren. Dazu wurde am 02.03.26 eine Beschlussvorlage vorbereitet, die mehrmals von der Tagesordnung des Bauausschusses genommen wurde.

 

Leider können seit Anfang Juni keine Anträge mehr gestellt werden. Grund für den Antragsstopp ist die Ausschöpfung der für Neuzusagen zur Verfügung stehenden Bundesmittel aufgrund der sehr hohen Nachfrage.

 

Auch für die Verwaltung war nicht absehbar, dass sich der Fördertopf innerhalb eines halben Jahres leeren würde. Das Programm war seit Januar 2026 wieder verfügbar.

 

Zuvor bestand das KFW-Zuschussprogramm 432 bereits von 2021 bis Anfang 2024, als es aufgrund des Bundeshaushaltstopps eingestellt wurde.

 

Zum Inhalt der Förderung siehe Merkblatt in Anlage.

 

 

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Finanz. Auswirkung

 

Beschreibung (bei Investitionen auch Folgekostenberechnung beifügen - u.a. Abschreibung, Unterhaltung, Bewirtschaftung)

 

 

 

Finanzierungsmittel im Haushalt vorhanden.

 

durch Haushaltsansatz auf Produktsachkonto:

 

durch Mitteln im Deckungskreis über Einsparung bei Produktsachkonto:

 

 

über- / außerplanmäßige Aufwendung oder Auszahlungen

 

unvorhergesehen und

 

unabweisbar und

 

Begründung der Unvorhersehbarkeit und Unabweisbarkeit (insbes. in Zeiten vorläufiger Haushaltsführung auszufüllen):

 

 

Deckung gesichert durch

 

Einsparung außerhalb des Deckungskreises bei Produktsachkonto:

 

 

Keine finanziellen Auswirkungen.

 

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Anlagen

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