Beschlussvorlage - BV/02/26/030

 

Der Hauptausschuss hat sich in seiner Sitzung am 07.04.2026 mit dem Thema Windkraft und Agri-PV Anlagen im Gemeindegebiet befasst. Im Ergebnis der Beratung wurde die Notwendigkeit gesehen, die Thematik vertieft zu bearbeiten. Hierfür wurde empfohlen, ein entsprechendes Gremium zu bilden. Als mögliche Formen kommen die Einrichtung einer Arbeitsgruppe oder eines zeitweiligen Ausschusses in Betracht.

Die Entscheidung über die Bildung sowie die konkrete Ausgestaltung des Gremiums obliegt der Stadtvertretung.

 

 

Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt:

 

Zur Bearbeitung des Themas “regenerative Energie im Stadtgebiet”  wird entweder

 

a) eine Arbeitsgruppe gebildet, die aus ……………. Mitgliedern besteht und dem Gremium regelmäßig berichtet,

 

oder

 

b) ein zeitweiliger Ausschuss, auf der Grundlage des § 36 Kommunalverfassung M-V i. V. m. § 6 Abs. 4 der Hauptsatzung der Stadt Klütz, gebildet.

• Besetzung: ……. Mitglieder (davon bis zu …. sachkundige Einwohnerinnen/Einwohner)
• Betitelung: „zeitweiliger Ausschuss …………….“ der Stadt Klütz
• Aufgabengebiet: a) …

b) ...

c) …

• Status der Beratung: öffentlich oder nichtöffentlich.

 

 

Beschreibung (bei Investitionen auch Folgekostenberechnung beifügen - u.a. Abschreibung, Unterhaltung, Bewirtschaftung)
Variante a) Keine finanziellen Auswirkungen.   Variante b) Da bei der Haushaltsplanung die Bildung eines zeitweiligen Ausschusses nicht berücksichtigt wurde, kann nicht garantiert werden, dass die Finanzierungsmittel im Haushalt auf den Produktsachkonten 11104.50130000 / 11104.50190000 ausreichend sind.
	Finanzierungsmittel im Haushalt vorhanden.
	durch Haushaltsansatz auf Produktsachkonto:
	durch Mitteln im Deckungskreis über Einsparung bei Produktsachkonto:
	über- / außerplanmäßige Aufwendung oder Auszahlungen
	unvorhergesehen und
	unabweisbar und
	Begründung der Unvorhersehbarkeit und Unabweisbarkeit (insbes. in Zeiten vorläufiger Haushaltsführung auszufüllen):
Deckung gesichert durch
	Einsparung außerhalb des Deckungskreises bei Produktsachkonto:
	Keine finanziellen Auswirkungen.