Beschlussvorlage - BV/02/26/025

 

Aufgrund gesetzlicher Änderungen werden der Stadtvertretung der Stadt Klütz Änderungen der Hauptsatzung der Stadt Klütz vom 27.01.2025 vorgeschlagen.

 

Die Höhe der Entschädigung für den Bürgermeister soll in § 9 der Hauptsatzung auf den Höchstbetrag angepasst werden. Hierzu wurde im Hauptausschuss am 07.04.2026 beraten.

 

Zum besseren Vergleich der alten und neuen Regelungen wird der Stadtvertretung die Anlage „2026-04-08 Synopse zur Änderung der Hauptsatzung Stadt Klütz“ zur Verfügung gestellt. Die geänderte Anlage 1 zur Hauptsatzung ist der 1. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Stadt Klütz zu entnehmen.

 

 

 

Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt die Satzung zur 1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Klütz vom 27.01.2025 in der dieser Beschlussvorlage beigefügten Fassung.

 

 

 

Beschreibung (bei Investitionen auch Folgekostenberechnung beifügen - u.a. Abschreibung, Unterhaltung, Bewirtschaftung)
x	Finanzierungsmittel im Haushalt vorhanden.
	durch Haushaltsansatz auf Produktsachkonto:
	durch Mitteln im Deckungskreis über Einsparung bei Produktsachkonto:
	über- / außerplanmäßige Aufwendung oder Auszahlungen
	unvorhergesehen und
	unabweisbar und
	Begründung der Unvorhersehbarkeit und Unabweisbarkeit (insbes. in Zeiten vorläufiger Haushaltsführung auszufüllen):
Deckung gesichert durch
	Einsparung außerhalb des Deckungskreises bei Produktsachkonto:
	Keine finanziellen Auswirkungen.