Beschlussvorlage - BV/04/25/056
Grunddaten
- Betreff:
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Beschluss über die Finanzierung der Beschaffung von Dienst- und Schutzkleidung, Grundüberholung der Atemschutzgeräte für die Gemeindefeuerwehr Kalkhorst sowie die Erneuerung der Reifen beim Tragkraftspritzenfahrzeug-Wasser der Ortsfeuerwehr Elmenhorst
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Bürgeramt
- Bearbeiter:
- Torsten Gromm
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Gemeindevertretung Kalkhorst
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Entscheidung
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23.07.2025
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Sachverhalt
Zur Gewährleistung der Einsatzbereitschaft der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Kalkhorst ist es erforderlich, dass umgehend bei einigen aktiven Mitgliedern die Dienst- und Schutzkleidung ersetzt wird und die Atemschutztechnik einer Grundüberhohlung unterzogen wurd. Ferner ist es erforderlich, dass die Reifen beim Tragkraftspritzenfahrzeug der Ortsfeuerwehr Elmenhorst erneuert werden. Die Verpflichtung zur Finanzierung dieser Maßnahmen durch die Gemeinde Kalkhorst beruht auf der Grundlage des § 2 Abs. 1 Satz 5 des Gesetzes über den Brandschutz und die Technischen Hilfeleistungen durch die Feuerwehren für Mecklenburg-Vorpommern.
Zur Realisierung dieses Maßnahmen werden zusätzlich ca. 18.500,00 EURO im Haushalt der Freiwilligen Feuerwehr benötigt.
Diese Maßnahmen können jedoch durch Einsparungen im Gesamthaushalt der Gemeinde Kalkhorst bereitgestellt werden.
Beschlussvorschlag
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Kalkhorst beschießt, die Finanzierung der erforderlichen Dienst- und Schutzkleidung, Grundüberholung der Atemschutztechnik sowie die Erneuerung der Reifen beim Tragkraftspritenfahrzeug der Ortsfeuerwehr Elmenhorst.
Finanz. Auswirkung
Außerplanmäßige Ausgaben in Höhe von ca. 18.500,00 EURO im Haushaltsjahr 2025.
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Beschreibung (bei Investitionen auch Folgekostenberechnung beifügen - u.a. Abschreibung, Unterhaltung, Bewirtschaftung) |
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Finanzierungsmittel im Haushalt vorhanden. |
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durch Haushaltsansatz auf Produktsachkonto: |
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durch Mitteln im Deckungskreis über Einsparung bei Produktsachkonto: |
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über- / außerplanmäßige Aufwendung oder Auszahlungen |
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unvorhergesehen und |
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unabweisbar und |
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Begründung der Unvorhersehbarkeit und Unabweisbarkeit (insbes. in Zeiten vorläufiger Haushaltsführung auszufüllen):
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Deckung gesichert durch |
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X |
Einsparung außerhalb des Deckungskreises bei Produktsachkonto: 04 57307 07920000 = 8.000,00 EURO 04 54101 52312000 = 10.500,00 EURO Gesamt: 15.000,00 EURO |
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Keine finanziellen Auswirkungen. |
