Beschlussvorlage - BV/04/25/057
Grunddaten
- Betreff:
-
2. Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs minimare der Gemeinde Kalkhorst
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Finanzen
- Bearbeiter:
- Katrin Gerloff
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Gemeindevertretung Kalkhorst
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Entscheidung
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23.07.2025
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Sachverhalt
Die Aufgaben des Eigenbetriebes minimare sollen zum 01.06.2025 um die Verwaltung der Kurabgabe erweitert werden. Die Aufgaben des Eigenbetriebes gestalten sich nun wie folgt:
- Das Betreiben des Freizeit- und Erlebnisparks minimare sowie des Multifunktionsgebäudes (Friedenstraße 24).
- Die Verwaltung der Kurabgabe.
Dies bedarf einer Änderung der bestehenden Eigenbetriebssatzung, welche Sie dem beigefügten Entwurf der Änderungssatzung entnehmen können.
Beschlussvorschlag
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Kalkhorst beschließt die 2. Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes minimare der Gemeinde Kalkhorst in der dieser Beschlussvorlage beigefügten Fassung.
Finanz. Auswirkung
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Beschreibung (bei Investitionen auch Folgekostenberechnung beifügen - u.a. Abschreibung, Unterhaltung, Bewirtschaftung) |
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Finanzierungsmittel im Haushalt vorhanden. |
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durch Haushaltsansatz auf Produktsachkonto: |
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durch Mitteln im Deckungskreis über Einsparung bei Produktsachkonto: |
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über- / außerplanmäßige Aufwendung oder Auszahlungen |
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unvorhergesehen und |
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unabweisbar und |
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Begründung der Unvorhersehbarkeit und Unabweisbarkeit (insbes. in Zeiten vorläufiger Haushaltsführung auszufüllen):
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Deckung gesichert durch |
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Einsparung außerhalb des Deckungskreises bei Produktsachkonto: |
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Keine finanziellen Auswirkungen. |
Anlagen
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1
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(wie Dokument)
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259,4 kB
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