Beschlussvorlage - BV/12/25/001

Reduzieren

Beratungsfolge

Reduzieren

Sachverhalt

Aufgrund der Novelierung der EigVO M-V 2017 wurden auch die Hinweise zur Anwendung der Eigenbetriebsverordnung des Landes M-V überarbeitet. Gem. 1.5. zu § 1 Rechtliche Grundlagen (Hinweis zu Anwendung der Eigenbetriebsverordnung Eig VOVV M-V) sind Bereiche nur zu bilden sofern die einzelnen Aufgaben nicht von untergeordneten Interesse sind. Daher sind die einzelnen Bereiche in eine Rechnung zusammenzufassen.

Darüber hinaus wurden die ergänzenden Satzungsänderungen getätigt um geänderte einschlägige Rechtsnormen einzuarbeiten oder den Workflow der Kurverwaltung auch im äußeren Wirkungskreis klarer darzustellen.

Reduzieren

Beschlussvorschlag

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen beschließt die Satzung, mit den eingearbeiteten Änderungen rückwirkend zum 01.01.2023.

 

Reduzieren

Finanz. Auswirkung

 

Beschreibung (bei Investitionen auch Folgekostenberechnung beifügen - u.a. Abschreibung, Unterhaltung, Bewirtschaftung)

 

 

 

Finanzierungsmittel im Haushalt vorhanden.

 

durch Haushaltsansatz auf Produktsachkonto:

 

durch Mitteln im Deckungskreis über Einsparung bei Produktsachkonto:

 

 

über- / außerplanmäßige Aufwendung oder Auszahlungen

 

unvorhergesehen und

 

unabweisbar und

 

Begründung der Unvorhersehbarkeit und Unabweisbarkeit (insbes. in Zeiten vorläufiger Haushaltsführung auszufüllen):

 

 

Deckung gesichert durch

 

Einsparung außerhalb des Deckungskreises bei Produktsachkonto:

 

x

Keine finanziellen Auswirkungen.

 

Loading...