Beschlussvorlage - BV/04/24/093
Grunddaten
- Betreff:
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Beschluss über eine überplanmäßige Ausgabe
Absicherung der Zahlungsfähigkeit des Eigenbetriebes minimare
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- MINIMARE
- Bearbeiter:
- Franziska Herrmann
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Gemeindevertretung Kalkhorst
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Entscheidung
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12.12.2024
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Sachverhalt
Der Eigenbetrieb „minimare“ hat durch erhöhte Bewirtschaftungskosten und Personalkosten (Stufenerhöhung/ Tarifnpassungen) das Planziel nicht erreicht. Um die Zahlungsfähigkeit des Eigenbetriebes „minimare“ auch bis zum Ende des Haushaltsjahres 2024 abzusichern, ist die Erhöhung des Zuschusses um 30 TEUR durch die Gemeinde Kalkhorst notwendig.
Im Erfolgsplan des Eigenbetriebes „minimare“ wird derzeit bis Jahresende mit Erträgen in Höhe von 248 TEUR gerechnet. Diesen Erträgen stehen die Aufwendungen in Höhe von 478 TEUR gegenüber. Die erhöhten Aufwendungen sind durch einen erhöhten Personalaufwand und gestiegene Betriebskosten entstanden und begründbar.
Durch die Erhöhung des Zuschusses von 200 TEUR auf 230 TEUR durch die Gemeinde Kalkhorst wird planmäßig von einem Jahresergebnis von 0 TEUR im Wirtschaftsjahr 2024 ausgegangen und die Zahlungsfähigkeit des Eigenbetriebes „minimare“ gesichert.
In der Haushaltstelle 28102-57319000 sind diese Mittel nicht in der entsprechenden Höhe eingeplant worden. Es ist ein Beschluss über eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 30 TEUR notwendig.
Beschlussvorschlag
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Kalkhorst beschließt die überplanmäßige Ausgabe für das Haushaltsjahr 2024 in Höhe von 30 TEUR für den Zuschuss des Eigenbetriebes „minimare“. Es ist damit die Zahlungsfähigkeit des Eigenbetriebes auch bis zum Ende des Haushaltsjahres 2024 gesichert.
Finanz. Auswirkung
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Beschreibung (bei Investitionen auch Folgekostenberechnung beifügen - u.a. Abschreibung, Unterhaltung, Bewirtschaftung) |
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Finanzierungsmittel im Haushalt vorhanden. |
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durch Haushaltsansatz auf Produktsachkonto: |
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durch Mitteln im Deckungskreis über Einsparung bei Produktsachkonto: |
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X |
über- / außerplanmäßige Aufwendung oder Auszahlungen |
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unvorhergesehen und |
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unabweisbar und |
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Begründung der Unvorhersehbarkeit und Unabweisbarkeit (insbes. in Zeiten vorläufiger Haushaltsführung auszufüllen):
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Deckung gesichert durch |
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Einsparung außerhalb des Deckungskreises bei Produktsachkonto: |
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Keine finanziellen Auswirkungen. |
