Beschlussvorlage - MV/12/24/108

Die Kurverwaltung möchte an dieser Stelle gerne über den Stand des Beschlusses zum Bau eines WC in Tarnewitz (P+R) informieren.

 

Auf der Sitzung vom 14.03.20219 wurde

1.  die Möglichkeit eines Baues einer WC-Anlage und die Einwerbung möglicher Fördermittel durch die Verwaltung beschlossen.

 

Gem. Mitteilung an die Politik in Allris sollte die Möglichkeit der Einwerbung von Fördermitteln und die Standortwahl in der nächsten GV-Sitzung besprochen werden. In der Sitzung der Gemeindevertretersitzung vom 16.04.2024 wurde beschlossen:

1. die Planungsleistung auszuschreiben

2. dazu wird die Verwaltung entsprechend des Vergabegesetzes M-V die Ausschreibung durchführen

3. der Bürgermeister vergibt den Auftrag an den Bieter mit dem wirtschaftlichsten Angebot

4. die finanziellen Mittel werden im Wirtschaftsplan der Kurverwaltung bereitgestellt.

 

Die Mittel sind derzeit nicht im Wirtschaftsplan eingeplant und es wurden keine Planungsleistung ausgeschrieben.

 

 

Die Mitglieder des Kurbetriebsausschuss beauftragt die Kurverwaltung zur Weiterführung des Projektes. Es ist somit die Planungsleistung auszuschreiben und die benötigten Mittel sind im Wirtschaftsplan für 2025 sind zu berücksichtigen. Es sind Fördermittel einzuwerben.

 

 

 

 

 

Beschreibung (bei Investitionen auch Folgekostenberechnung beifügen - u.a. Abschreibung, Unterhaltung, Bewirtschaftung)
x	Finanzierungsmittel im Haushalt vorhanden. Müssen im WP 2025 geplant werden
	durch Haushaltsansatz auf Produktsachkonto:
	durch Mitteln im Deckungskreis über Einsparung bei Produktsachkonto:
	über- / außerplanmäßige Aufwendung oder Auszahlungen
	unvorhergesehen und
	unabweisbar und
	Begründung der Unvorhersehbarkeit und Unabweisbarkeit (insbes. in Zeiten vorläufiger Haushaltsführung auszufüllen):
Deckung gesichert durch
	Einsparung außerhalb des Deckungskreises bei Produktsachkonto:
	Keine finanziellen Auswirkungen.