Beschlussvorlage - BV/03/24/039
Grunddaten
- Betreff:
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Ersatzbeschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeug-Wasser (TSF-W) für das vorhandene Tragkraftspritzenfahrzeug (TSF) der Freiwilligen Feuerwehr Damshagen
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Bürgeramt
- Bearbeiter:
- Torsten Gromm
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Gemeindevertretung Damshagen
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Entscheidung
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05.09.2024
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Sachverhalt
Durch das Land Mecklenburg-Vorpommer erfolgt eine zentrale Beschaffung von Tragkraftspritzenfahrzeugen-Wasser (TSF-W). Entsprechend des genehmigten Brandschutzbedarfsplan der Gemeinde Damshagen ist für die Freiwillige Feuerwehr ein entsprechendes TSF-W vorgesehen. Somit ist beabsichtigt das vorhandene TSF durch ein TSF-W zu ersetzen.
Die Kosten für dieses Fahrzeug belaufen sich laut Aussagen des Landes Mecklenburg-Vorpommern auf ca. 265.000,00 EURO. Um diese Kosten für die Gemeinde Damshagen zu verringern, besteht die Möglichkeit Fördermittel beim Landkreis Nordwestmecklenburg und Land Mecklenburg-Vorpommern zu beantragen. Zu den Lieferzeiten kann zum jetzigen Zeitpunkt noch keine Aussage getroffen werden. Es ist jedoch erforderlich, dass die Gemeinde Damshagen eine verbindliche Abnahmeerklärung gegenüber dem Land Mecklenburg-Vorpommern abgibt.
Beschlussvorschlag
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Damshagen beschließt die Ersatzbeschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeuges-Wassers für die Freiwillige Feuerwehr über das Beschaffungsprogramm des Landes Mecklenburg-Vorpommern. Ferner wird die Verwaltung des Amtes Klützer Winkel beauftragt, die entsprechenden Förderanträge beim Landkreis Nordwestmecklenburg und dem Land Mecklenburg-Vorpommern zu stellen.
Finanz. Auswirkung
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Beschreibung (bei Investitionen auch Folgekostenberechnung beifügen - u.a. Abschreibung, Unterhaltung, Bewirtschaftung) |
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Finanzierungsmittel im Haushalt vorhanden. |
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X |
durch Haushaltsansatz auf Produktsachkonto: Die erforderlichen Mittel werden im Haushalt der Gemeinde Damshagen für das Jahr 2025 eingestellt. |
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durch Mitteln im Deckungskreis über Einsparung bei Produktsachkonto: |
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über- / außerplanmäßige Aufwendung oder Auszahlungen |
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unvorhergesehen und |
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unabweisbar und |
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Begründung der Unvorhersehbarkeit und Unabweisbarkeit (insbes. in Zeiten vorläufiger Haushaltsführung auszufüllen):
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Deckung gesichert durch |
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Einsparung außerhalb des Deckungskreises bei Produktsachkonto: |
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Keine finanziellen Auswirkungen. |
