Beschlussvorlage - BV/12/24/059
Grunddaten
- Betreff:
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Antrag der Fraktion "Die Grünen" zur Aufnahme einer Angelegenheit auf die Tagesordnung
hier: Antrag Aufstellung von Fahrradwegweisern
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Hauptamt
- Bearbeiter:
- Anke Bunge
- Verfasser/Antragsteller:
- Antrag Fraktion "Die Grünen"
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Kurbetriebsausschuss der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen
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Entscheidung
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29.04.2024
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Sachverhalt
Die Fraktion „Die Grünen“ hat mit Schreiben vom 16.04.2024 einen Antrag zur Aufnahme einer Angelegenheit auf die Tagesordnung gestellt., siehe Anlage.
Beschlussvorschlag
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen beschließt:
1. die Aufstellung von Fahrradwegweisern im Gemeindegebiet durch die Kurverwaltung. Hierfür sollen Fördermittel auf Verfügbarkeit geprüft, beantragt und genutzt werden.
2. Für die Umsetzung sind ausreichend Mittel im Wirtschaftsplan der Kurverwaltung der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen einzuplanen, wenn für die Umsetzung im Jahr 2024 keine zur Verfügung stehen.
Finanz. Auswirkung
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Beschreibung (bei Investitionen auch Folgekostenberechnung beifügen - u.a. Abschreibung, Unterhaltung, Bewirtschaftung) |
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Finanzierungsmittel im Haushalt vorhanden. |
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durch Haushaltsansatz auf Produktsachkonto: |
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durch Mitteln im Deckungskreis über Einsparung bei Produktsachkonto: |
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über- / außerplanmäßige Aufwendung oder Auszahlungen |
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unvorhergesehen und |
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unabweisbar und |
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Begründung der Unvorhersehbarkeit und Unabweisbarkeit (insbes. in Zeiten vorläufiger Haushaltsführung auszufüllen):
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Deckung gesichert durch |
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Einsparung außerhalb des Deckungskreises bei Produktsachkonto: |
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Keine finanziellen Auswirkungen. |
Anlagen
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1
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(wie Dokument)
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397,5 kB
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