ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Beschluss über die Anpassung der Aufwandsentschädigung für Funktionsinhaber der Freiwilligen Feuerwehr Hohenkirchen

Status:: öffentlich (Vorlage freigegeben)

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführend:: Bürgeramt

Bearbeiter:: Torsten Gromm

Verfasser/Antragsteller:: Herr Gromm

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Finanzausschuss der Gemeinde Hohenkirchen	Vorberatung
	20.02.2024	Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Hohenkirchen	ungeändert beschlossen	NA
● Erledigt		Gemeindevertretung Hohenkirchen	Entscheidung
	05.03.2024	Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenkirchen	geändert beschlossen	NA

Sachverhalt

Am 11. Dezember 2023 trat eine neue Verordnung über die Aufwands- und Verdienstausfallentschädigung für die ehrenamtlich Tätigen der Freiwilligen Feuerwehren und der Pflichtfeuerwehren in Mecklenburg-Vorpommern (Feuerwehrentschädigungs-verordnung) in Kraft.

Gemäß § 4 Absatz 1 dieser Verordnung hat die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenkirchen über die Höhe der Entschädigung für die Funktionsinhaber der Freiwilligen Feuerwehr Hohenkirchen zu entscheiden.

Vom Gemeindewehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Hohenkirchen wurde mit Schreiben vom 29. Januar 2024 vorgeschlagen, die Aufwandsentschädigung für Funktionsinhaber wie folgt neu festzulegen:

Funktion	Bisheriger Betrag / pro Monat	Künftiger Betrag / pro Monat
Gemeindewehrführer	170,00 EURO	250,00 EURO
Stellv. Gemeindewehrführer	85,00 EURO	125,00 EURO
Zugführer	0,00 EURO	60,00 EURO
Gruppenführer	45,00 EURO	50,00 EURO
Gruppenführer	45,00 EURO	50,00 EURO
Jugendfeuerwehrwart	85,00 EURO	125,00 EURO
Stellv. Jugendfeuerwehrwart	0,00 EURO	62,50 EURO
Gerätewart	45,00 EURO	100,00 EURO
Stellv. Gerätewart	0,00 EURO	50,00 EURO
Schriftwart / Kassenwart	45,00 EURO	50,00 EURO

Funktion	Bisheriger Betrag / pro Jahr	Künftiger Betrag / pro Jahr	Mehrbedarf pro Jahr
Gemeindewehrführer	2.040,00 EURO	3.000,00 EURO	960,00 EURO
Stellv. Gemeindewehrführer	1.020,00 EURO	1.500,00 EURO	480,00 EURO
Zugführer	0,00 EURO	720,00 EURO	720,00 EURO
1. Gruppenführer	540,00 EURO	600,00 EURO	60,00 EURO
2. Gruppenführer	540,00 EURO	600,00 EURO	60,00 EURO
Jugendfeuerwehrwart	1.020,00 EURO	1.500,00 EURO	480,00 EURO
Stellv. Jugendfeuerwehrwart	0,00 EURO	750,00 EURO	750,00 EURO
Gerätewart	540,00 EURO	1.200,00 EURO	660,00 EURO
Stellv. Gerätewart	0,00 EURO	600,00 EURO	600,00 EURO
Schriftwart / Kassenwart	540,00 EURO	600,00 EURO	60,00 EURO
Gesamt	6.240,00 EURO	11.070,00 EURO	4.830,00 EURO

Beschlussvorschlag

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenkirchen beschließt, die Aufwandsentschädigung für Funktionsinhaber der Freiwilligen Feuerwehr Hohenkirchen wie folgt ab dem 01. Januar 2024 festzusetzen:

Gemeindewehrführer 250,00 EURO pro Monat
Stellv. Gemeindewehrführer 125,00 EURO pro Monat
Zugführer 60,00 EURO pro Monat
1. Gruppenführer 50,00 EURO pro Monat
2. Gruppenführer 50,00 EURO pro Monat
Jugendfeuerwehrwart 125,00 EURO pro Monat
Stellv. Jugendfeuerwehrwart 62,50 EURO pro Monat
Gerätewart 100,00 EURO pro Monat
Stellv. Gerätewart 50,00 EURO pro Monat
Schriftwart / Kassenwart 50,00 EURO pro Monat

Finanz. Auswirkung

Beschreibung (bei Investitionen auch Folgekostenberechnung beifügen - u.a. Abschreibung, Unterhaltung, Bewirtschaftung)

X	Finanzierungsmittel im Haushalt vorhanden.
	durch Haushaltsansatz auf Produktsachkonto:
X	durch Mitteln im Deckungskreis über Einsparung bei Produktsachkonto: 02 12605 5612000
Aus- und Fortbildung
	über- / außerplanmäßige Aufwendung oder Auszahlungen
	unvorhergesehen und
	unabweisbar und
	Begründung der Unvorhersehbarkeit und Unabweisbarkeit (insbes. in Zeiten vorläufiger Haushaltsführung auszufüllen):
Deckung gesichert durch
	Einsparung außerhalb des Deckungskreises bei Produktsachkonto:

	Keine finanziellen Auswirkungen.

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	FeuerwEntschV_MV_2024			(wie Dokument)	60 kB
2	Antrag der FF Hohenkirchen			(wie Dokument)	399 kB