Beschlussvorlage - BV/04/23/100
Grunddaten
- Betreff:
-
Ordnung über die Erhebung von Parkgebühren der Gemeinde Kalkhorst (Parkgebührenordnung)
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Bürgeramt
- Bearbeiter:
- Torsten Gromm
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Gemeindevertretung Kalkhorst
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Entscheidung
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30.11.2023
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06.12.2023
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Sachverhalt
Die Gemeinde Kalkhorst erhebt Parkgebühren gemäß der aktuell gültigen Ordnung über die Erhebung von Parkgebühren in der Gemeinde Kalkhorst (Parkgebührenordnung) vom 21. Juli 2016 geändert durch die 1. Änderung zur Ordnung über die Erhebung von Parkgebühren der Gemeinde Kalkhorst (Parkgebührenordnung) vom 21. Oktober 2016.
Da sich in der zurückliegenden Zeit die gesetzlichen Grundlagen geändert haben, ist der Erlass einer neuen Parkgebührenordnung erforderlich. Ferner wünscht die Gemeinde Kalkhorst die Ausgabe von Jahresparkkarten für Kleinbusse und Pkw`s.
Beschlussvorschlag
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Kalkhorst erlässt die „Ordnung über die Erhebung von Parkgebühren in der Gemeinde Kalkhorst (Parkgebührenordnung)“.
Finanz. Auswirkung
Erhöhung der Einnahmen aus den Parkgebühren.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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1,2 MB
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2
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(wie Dokument)
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889,8 kB
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