Beschlussvorlage - BV/03/23/037

Das Vorhaben Ausbau der Straße Grüner Ring in Damshagen ist ein Gemeinschaftsprojekt mit dem Zweckverband Grevesmühlen. Zusammen soll hier die Straße ausgebaut und der Regen-, Schmutz- und Trinkwasserwasserkanal erneuert werden.

 

Die anteiligen Kosten der Gemeinde Damshagen für den Ausbau der Straße Grüner Ring werden, entsprechend der aktuellen Kostenschätzung vom IB Möller aus Grevesmühlen, ein Gesamtvolumen von ca. 686.643 € ausmachen.

 

Im Haushaltsjahr 2023/2024 der Gemeinde Damshagen sind diverse investive Baumaßnahmen zur Umsetzung eingeplant. Diese Vorhaben sind in einer anliegenden Übersicht dargestellt. In der Übersicht sind die Kostenschätzungen mit den daraus resultierenden Planansätzen enthalten.

 

Durch den Zweckverband Grevesmühlen wurde die Umsetzung des Bauvorhabens in den Haushaltsjahren 2023/2024 festgelegt. Da das Vorhaben Ausbau der Straße Grüner Ring nur als Gemeinschaftsprojekt mit dem Zweckverband umgesetzt werden kann, ist es notwendig die erforderlichen Mittel bereitzustellen. Derzeit wird geprüft, ob eine Vorfinanzierung durch den Zweckverband möglich ist, so dass eine Abrechnung bei der Gemeinde erst in 2025 erfolgen könnte.

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Damshagen hat nun über die weitere Verfahrensweise bzw. Priorisierung zur Umsetzung der bisher geplanten Maßnahmen zu entscheiden.

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Damshagen beschließt folgenden Grundsatzbeschluss ……(siehe Anlage Priorisierung der Maßnahmen)

 

kann noch nicht beziffert werden, ist abhängig von der Entscheidung der GV

Beschreibung (bei Investitionen auch Folgekostenberechnung beifügen - u.a. Abschreibung, Unterhaltung, Bewirtschaftung)
	Finanzierungsmittel im Haushalt vorhanden.
	durch Haushaltsansatz auf Produktsachkonto:
	durch Mitteln im Deckungskreis über Einsparung bei Produktsachkonto:
	über- / außerplanmäßige Aufwendung oder Auszahlungen
	unvorhergesehen und
	unabweisbar und
	Begründung der Unvorhersehbarkeit und Unabweisbarkeit (insbes. in Zeiten vorläufiger Haushaltsführung auszufüllen):
Deckung gesichert durch
	Einsparung außerhalb des Deckungskreises bei Produktsachkonto:
	Keine finanziellen Auswirkungen.