Mitteilungsvorlage - BV/12/23/123-1

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Beratungsfolge

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Sachverhalt

Auf der Ausschusssitzung am 12.07.2023 wurde seitens der Kurverwaltung auf die Dringlichkeit des Erhaltes und Schutz der bestehenden Kaffeegärten an der Mittelpromenade hingewiesen.

Dieser Sachverhalt wurde in einem Arbeitstreffen der Kurverwaltung mit dem Amt Klützer Winkel im Detail erörtert und alle Akteure auf den gegenwärtigen Sachstand gebracht.

Zusätzlich fanden Gespräche mit den ersten Gastronomiebetrieben statt, insbesondere mit dem Betreiber der Villa Seebach.

Im Winter 2023/24 sollen die Punkte zur Erhaltung der Kaffeegärten mit in die 5. Änderung des B-Plan Nr. 02a aufgenommen werden.

Vorbereitend wäre es sinnvoll sich in den Fachausschüssen abzustimmen, wie die künftige Nutzung und Gestaltung dieser sensiblen Bereiche gestaltet werden soll.

Sollten in der Zwischenzeit Verstöße gegen gesetzliche Regelungen festgestellt werden, werden diese von der Kurverwaltung dem Bauamt des Amtes Klützer Winkel gemeldet, dass diese dann an den Landkreis NWM weiterleitet.

 

 

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Finanz. Auswirkung

 

Beschreibung (bei Investitionen auch Folgekostenberechnung beifügen - u.a. Abschreibung, Unterhaltung, Bewirtschaftung)

 

 

 

Finanzierungsmittel im Haushalt vorhanden.

 

durch Haushaltsansatz auf Produktsachkonto:

 

durch Mitteln im Deckungskreis über Einsparung bei Produktsachkonto:

 

 

über- / außerplanmäßige Aufwendung oder Auszahlungen

 

unvorhergesehen und

 

unabweisbar und

 

Begründung der Unvorhersehbarkeit und Unabweisbarkeit (insbes. in Zeiten vorläufiger Haushaltsführung auszufüllen):

 

 

Deckung gesichert durch

 

Einsparung außerhalb des Deckungskreises bei Produktsachkonto:

 

 

Keine finanziellen Auswirkungen.

 

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