Beschlussvorlage - BV/02/23/074-1

Beim Ausbau der Rudolf-Breitscheid-Str. in Klütz wurde zum Abfangen von Leichtflüssigkeiten wie Benzin und Öl ein Leichtflüssigkeitsabscheider in der Stichstraße zur Hausnummer 41a und b verbaut. Nun soll der Abscheider erstmalig überprüft und gewartet werden. Hierfür wird vom Zweckverband die Firma Fuchsbeton (Hersteller) beauftragt. Die Überprüfung und Wartung der Anlage, wird alle 5 Jahre auf Kosten der Stadt Klütz erfolgen. Die monatliche Sichtprüfung sowie die halbjährliche Kontrolle Übernimmt der Zweckverband.

Aufgrund der Erstmaligkeit ist hierfür noch kein Haushaltsansatz vorhanden, somit wird eine Außerplanmäßige Ausgabe von 2.366,50 fällig.

 

04.09.2023

 

Nach Rücksprache mit dem Zweckverband Grevesmühlen, stellte dieser eine Auflistung der in der Regenwasserumlage enthaltenen Leistungen zur Verfügung. Aus dieser geht hervor, dass die Generalinspektion nicht von der Umlage gedeckt ist.

Siehe Anlage Umlage Zweckverband.   

Die Stadtvertretung beschließt eine außerplanmäßige Ausgabe von 2.366,50 €, für die Wartung und Überprüfung des Leichtflüssigkeitsabscheiders in Klütz, Rudolf-Breitscheid-Straße und den Zweckverband Grevesmühlen mit der Durchführung zu beauftragen.  

2.366,50 EURO

Beschreibung (bei Investitionen auch Folgekostenberechnung beifügen - u.a. Abschreibung, Unterhaltung, Bewirtschaftung)
	Finanzierungsmittel im Haushalt vorhanden.
	durch Haushaltsansatz auf Produktsachkonto:
x	durch Mitteln im Deckungskreis über Einsparung bei Produktsachkonto:
x	über- / außerplanmäßige Aufwendung oder Auszahlungen
	unvorhergesehen und
	unabweisbar und
	Begründung der Unvorhersehbarkeit und Unabweisbarkeit (insbes. in Zeiten vorläufiger Haushaltsführung auszufüllen):
Deckung gesichert durch
x	Einsparung außerhalb des Deckungskreises bei Produktsachkonto: 54101/52338001
	Keine finanziellen Auswirkungen.