Beschlussvorlage - BV/10/23/040

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Beratungsfolge

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Sachverhalt

Der Ersatzneubau Brücke 12 soll unter zu Hilfenahme von Fördermitteln umgesetzt werden. Die Förderung wurde noch nicht genehmigt, die Begründung wurde präzisiert. Mit einer Entscheidung ist im Frühjahr 2024 zu rechnen. Sollte die Förderung nicht erfolgen, sollte bereits jetzt über Alternativen nachgedacht werden.

Es wäre zu prüfen, ob auch ein „einfacheres Brückenbauwerk“ oder ein Durchlass eingebaut werden könnte.

Prüft man die Variante Durchlass muss eine neue Planung erstellt 

 

 

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Beschlussvorschlag

 

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Finanz. Auswirkung

 

Beschreibung (bei Investitionen auch Folgekostenberechnung beifügen - u.a. Abschreibung, Unterhaltung, Bewirtschaftung)

 

 

 

Finanzierungsmittel im Haushalt vorhanden.

 

durch Haushaltsansatz auf Produktsachkonto:

 

durch Mitteln im Deckungskreis über Einsparung bei Produktsachkonto:

 

 

über- / außerplanmäßige Aufwendung oder Auszahlungen

 

unvorhergesehen und

 

unabweisbar und

 

Begründung der Unvorhersehbarkeit und Unabweisbarkeit (insbes. in Zeiten vorläufiger Haushaltsführung auszufüllen):

 

 

Deckung gesichert durch

 

Einsparung außerhalb des Deckungskreises bei Produktsachkonto:

 

 

Keine finanziellen Auswirkungen.

 

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