Beschlussvorlage - SV Klütz/15/-2

Für Besitzer einer Kurkarte der Stadt Klütz sollen Rabattierungen für Veranstaltungen und für die Benutzung der Stadtbibliothek entstehen. Des Weiteren soll der Touristenbibliotheksausweis eingeführt werden. Aus diesen Gründen wird eine Neufassung der Satzung der Stadt Klütz über die Benutzung der Stadtbibliothek Klütz und über die Erhebung von Gebühren durch die Stadtbibliothek Klütz vorgeschlagen.

 

Diese Satzung tritt am Tage nach Ihrer Bekanntmachung in Kraft, gleichzeitig tritt die Satzung der Stadt Klütz über die Benutzung der Stadtbibliothek Klütz und die Erhebung von Gebühren durch die Stadtbibliothek Klütz vom 19. Oktober 2015 außer Kraft.

 

Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt die Neufassung der Satzung der Stadt Klütz über die Benutzung der Stadtbibliothek Klütz und die Erhebung von Gebühren durch die Stadtbibliothek Klütz.

 

Die finanziellen Auswirkungen sind aus der Anlage zu § 10 zu entnehmen.

 

 

Beschreibung (bei Investitionen auch Folgekostenberechnung beifügen - u.a. Abschreibung, Unterhaltung, Bewirtschaftung)
x	Finanzierungsmittel im Haushalt vorhanden.
	durch Haushaltsansatz auf Produktsachkonto:
	durch Mitteln im Deckungskreis über Einsparung bei Produktsachkonto:
	über- / außerplanmäßige Aufwendung oder Auszahlungen
	unvorhergesehen und
	unabweisbar und
	Begründung der Unvorhersehbarkeit und Unabweisbarkeit (insbes. in Zeiten vorläufiger Haushaltsführung auszufüllen):
Deckung gesichert durch
	Einsparung außerhalb des Deckungskreises bei Produktsachkonto:
	Keine finanziellen Auswirkungen.