Beschlussvorlage - BV/02/23/074
Grunddaten
- Betreff:
-
Außerplanmäßige Ausgabe zur Reinigung des Leichtflüssigkeitsabscheider in Klütz, Rudolf-Breitscheid-Str..
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Bauwesen
- Bearbeiter:
- Mirko Hendler
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Gestoppt
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Bauausschuss der Stadt Klütz
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Vorberatung
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13.07.2023
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Gestoppt
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Stadtvertretung Klütz
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Entscheidung
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17.07.2023
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Sachverhalt
Beim Ausbau der Rudolf-Breitscheid-Str. in Klütz wurde zum Abfangen von Leichtflüssigkeiten wie Benzin und Öl ein Leichtflüssigkeitsabscheider in der Stichstraße zur Hausnummer 41a und b verbaut. Nun soll der Abscheider erstmalig überprüft und gewartet werden. Hierfür wird vom Zweckverband die Firma Fuchsbeton (Hersteller) beauftragt. Die Überprüfung und Wartung der Anlage, wird alle 5 Jahre auf Kosten der Stadt Klütz erfolgen. Die monatliche Sichtprüfung sowie die halbjährliche Kontrolle Übernimmt der Zweckverband.
Aufgrund der Erstmaligkeit ist hierfür noch kein Haushaltsansatz vorhanden, somit wird eine Außerplanmäßige Ausgabe von 2.366,50 fällig.
Beschlussvorschlag
Die Stadtvertretung beschließt die überplanmäßige Ausgabe von 2.366,50 €, für die Wartung und Überprüfung des Leichtflüssigkeitsabscheiders in Klütz, Rudolf-Breitscheid-Straße.
Finanz. Auswirkung
2.366,50 EURO
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Beschreibung (bei Investitionen auch Folgekostenberechnung beifügen - u.a. Abschreibung, Unterhaltung, Bewirtschaftung) |
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Finanzierungsmittel im Haushalt vorhanden. |
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durch Haushaltsansatz auf Produktsachkonto: |
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x |
durch Mitteln im Deckungskreis über Einsparung bei Produktsachkonto: |
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x |
über- / außerplanmäßige Aufwendung oder Auszahlungen |
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unvorhergesehen und |
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unabweisbar und |
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Begründung der Unvorhersehbarkeit und Unabweisbarkeit (insbes. in Zeiten vorläufiger Haushaltsführung auszufüllen):
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Deckung gesichert durch |
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x |
Einsparung außerhalb des Deckungskreises bei Produktsachkonto: 54101/52338001 |
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Keine finanziellen Auswirkungen. |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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2
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(wie Dokument)
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832,2 kB
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