Beschlussvorlage - BV/04/23/052

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Beratungsfolge

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Sachverhalt

Beim Ausbau des Ahornwegs in Groß Schwansee wurde zum Abfangen von Leichtflüssigkeiten wie Benzin und Öl ein Leichtflüssigkeitsabscheider in der Stichstraße zur Hausnummer 24 und 18 verbaut. Nun soll der Abscheider erstmalig überprüft und gewartet werden. Hierfür wird vom Zweckverband die Firma Fuchsbeton (Hersteller) beauftragt. Die Überprüfung und Wartung der Anlage, wird alle 5 Jahre auf Kosten der Gemeinde Kalkhorst erfolgen. Die monatliche Sichtprüfung sowie die halbjährliche Kontrolle Übernimmt der Zweckverband. Aufgrund der Erstmaligkeit ist hierfür noch kein Haushaltsansatz vorhanden, somit wird eine Außerplanmäßige Ausgabe von 2.031,50 fällig.

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Beschlussvorschlag

Die Gemeindevertretung beschließt die überplanmäßige Ausgabe von 2.031,50 €, für die Wartung und Überprüfung des Leichtflüssigkeitsabscheiders in Groß Schwansee, Ahornweg.

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Finanz. Auswirkung

2.031,50 EURO

Beschreibung (bei Investitionen auch Folgekostenberechnung beifügen - u.a. Abschreibung, Unterhaltung, Bewirtschaftung)

 

 

 

Finanzierungsmittel im Haushalt vorhanden.

 

durch Haushaltsansatz auf Produktsachkonto:

 

durch Mitteln im Deckungskreis über Einsparung bei Produktsachkonto:

 

x

über- / außerplanmäßige Aufwendung oder Auszahlungen

 

unvorhergesehen und

 

unabweisbar und

 

Begründung der Unvorhersehbarkeit und Unabweisbarkeit (insbes. in Zeiten vorläufiger Haushaltsführung auszufüllen):

 

 

Deckung gesichert durch

x

Einsparung außerhalb des Deckungskreises bei Produktsachkonto: 54101/5238002

 

 

Keine finanziellen Auswirkungen.

 

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Anlagen

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