Beschlussvorlage - BV/02/23/043

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Beratungsfolge

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Sachverhalt

Viele Vermieter*innen von Beherbergungsunterkünften und auch einige Einwohner*innen bemängeln, dass im Ortsteil Wohlenberg und zum Teil am Strandbereich Abfallbehälter und auch Hundekotbeutelspender fehlen. Die zurzeit am Hundestrand befindlichen Hundekotbeutel-spender sind zum Teil verrostet und verbogen und nicht einheitlich.

Die Stadt erhebt ab 01.04. eine Kurabgabe. Um den Vermieter*innen und den Urlaubsgästen zu zeigen, dass die Stadt die Kurabgabe für eine Verbesserung der touristischen Infrastruktur bzw. für eine Verbesserung der Serviceangebots für Gäste einsetzt, wird empfohlen, das Bild am Strand – nach und nach – zu vereinheitlichen und ausreichend Abfallbehälter und Hundekotbeutelspender aufzustellen.

Die Ausschussmitglieder des WTU haben sich in ihrer Sitzung am 14.03.2023 für die Aufstellung von 5 Abfallbehältern und 6 Hundekotbeutelspender (davon 2 im Stadtgebiet Klütz) ausgesprochen. Die Aufstellung soll kurzfristig erfolgen, da die Kurabgabensatzung bereits am 01.04.2023 in Kraft tritt.

 

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Beschlussvorschlag

Die Stadtvertretung bestätigt die Eilentscheidung des Bürgermeisters der Stadt Klütz über die Bestellung von 5 Abfallbehältern (aus Stahl, 45 Liter, Beschichtung anthrazit, Einwurfloch 95x205mm) – Kosten pro Abfallbehälter ca. € 170,00 netto und über die Bestellung von 6 Hundekotbeutelspendern (aus verzinktem Stahlblech, 2mm, anthrazit-eisenglimmer) – Kosten pro Spender ca. 85,00 netto.

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Finanz. Auswirkung

 .

  

x 

Finanzierungsmittel im Haushalt vorhanden.

 

durch Haushaltsansatz auf Produktsachkonto: 2.57501.0960.0000

 

durch Mitteln im Deckungskreis über Einsparung bei Produktsachkonto:

 

 

über- / außerplanmäßige Aufwendung oder Auszahlungen

 

unvorhergesehen und

 

unabweisbar und

 

Begründung der Unvorhersehbarkeit und Unabweisbarkeit (insbes. in Zeiten vorläufiger Haushaltsführung auszufüllen):

 

 

Deckung gesichert durch

 

Einsparung außerhalb des Deckungskreises bei Produktsachkonto:

 

 

Keine finanziellen Auswirkungen.

 

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Anlagen

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