Beschlussvorlage - BV/02/22/217

Im touristischen Radverkehr hat der Anteil an E-Bikes in den letzten Jahren stetig zugenommen. Lademöglichkeiten für E-Bikes gehören zur touristischen Infrastruktur, die von den Gästen mittlerweile vorausgesetzt werden.
Über die Landesenergie- und Klimaschutzagentur Mecklenburg-Vorpommern GmbH (LEKA M-V) wurden E-Bike-Ladestationen mit bis zu 90 % der zuwendungsfähigen Ausgaben gefördert. Die bei der LEKA zur Verfügung stehenden Mittel waren begrenzt und stark nachgefragt, so dass das Vorhaben kurzfristig beantragt werden musste, ohne dass die Ausschüsse bzw. Stadtvertretung beteiligt werden konnte. 

Die Fördermittel wurden bewilligt und das Vorhaben wurde bereits umgesetzt.

Am Literaturhaus Uwe Johnson wurde ein kombinierter 3-fach E-Bike Ladetower mit 5er

Fahrradständer (Modell RFL-MV 06) aufgestellt. An dem mit Münz-Pfandschlössern abschließbaren Ladeplatz können bis zu 6 E-Bike Akkus / Mobiltelefone gleichzeitig geladen werden. Der Fahrradständer wurde mit einem attraktiven Ladestations-Hinweisschild und

Tourenkarte ausgestattet.

Die Gesamtkosten belaufen sich auf 4.514,86 € (Fördermittel: 4.289,12 €).

 

Die Mittel sind im Haushalt nicht geplant. Somit handelt es sich um eine außerplanmäßige Ausgabe. Eine Deckung ist aus dem Produktsachkonto 02/57501/07390000 – Tourismus/Sonstige Betriebsvorrichtung möglich.

 

Der Bürgermeister hat rückwirkend die Eilentscheidung zur Herstellung einer E-Ladestation für Fahrräder am Literaturhaus, Im Thurow, 23948 Klütz und die damit verbundene außerplanmäßige Ausgabe von 4.514,86 € getroffen.

 

Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt die Eilentscheidung vom 07.10.2022 zur Herstellung einer E-Ladestation für Fahrräder am Literaturhaus, Im Thurow, 23948 Klütz und die damit verbundene außerplanmäßige Ausgabe von 4.514,86 € zu bestätigen. 

 

Beschreibung (bei Investitionen auch Folgekostenberechnung beifügen - u.a. Abschreibung, Unterhaltung, Bewirtschaftung)
4.514,86 € brutto
	Finanzierungsmittel im Haushalt vorhanden.
	durch Haushaltsansatz auf Produktsachkonto:
	durch Mitteln im Deckungskreis über Einsparung bei Produktsachkonto:
x	über- / außerplanmäßige Aufwendung oder Auszahlungen
	unvorhergesehen und
	unabweisbar und
	Begründung der Unvorhersehbarkeit und Unabweisbarkeit (insbes. in Zeiten vorläufiger Haushaltsführung auszufüllen): Kurzfristige Möglichkeit der Einwerbung von Fördermitteln wurde genutzt
Deckung gesichert durch
x	Einsparung außerhalb des Deckungskreises bei Produktsachkonto: 02/57501/07390000 – Tourismus/Sonstige Betriebsvorrichtung
	Keine finanziellen Auswirkungen.