Beschlussvorlage - BV/05/21/042-1

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenkirchen hat in der Sitzung vom 17.06.2021 die Erweiterung und den Umbau der KITA „Die Landpiraten“ in Hohenkirchen beschlossen.

 

Hintergrund ist der in den vergangenen Jahren steigende Bedarf an U3 Plätzen und die zum damaligen Zeitpunkt bereitgestellten Finanzhilfen des Bundes zum Ausbau der Tagesbetreuung für Kinder, für die die Gemeinde einen Förderantrag gestellt hat.

 

Mit dem Planungsbüro Bünger Ingenieure aus Wismar wurde ein Ingenieurvertrag bis zur Leistungsphase 2 der HOAI für die Erstellung der notwendigen Vorplanungen des Förderantrages abgeschlossen.

 

Die Kita Hohenkirchen wurde in dieser Förderperiode leider nicht berücksichtigt.

 

In der weiteren Planung sieht die Gemeinde Hohenkirchen vor, einen Bauantrag für den Umbau und die Erweiterung der Kita zu stellen, um in der nächsten Förderperiode mögliche Fördermittelbereitstellungen erneut einzuwerben. Eine Baugenehmigung ist für die Zuwendung von Fördermitteln Voraussetzung. Angaben zur aktuellen Kita-Belegung sowie möglichen Entwicklung in der Gemeinde finden sich in der beigefügten Anlage.

 

In diesem Zusammenhang muss ein Planungsbüro mit den erforderlichen Leistungsphasen 3-4 der HOAI beauftragt werden.

 

Die Kosten sind in der Finanzplanung für die Jahre 2023/24 bereitzustellen.

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenkirchen wird im Ablauf darum gebeten über den Grundsatzbeschluss zur Erstellung eines Bauantrages abzustimmen.

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenkirchen beschließt für die Erweiterung und dem Umbau der KITA „Die Landpiraten“ in Hohenkirchen einen Bauantrag zu stellen. Für die erforderlichen Unterlagen muss ein Planungsbüro mit der Leistungsphase 3-4 gebunden werden. Der Bürgermeister ist ermächtigt hierfür den Vertrag mit dem Planungsbüro zu unterzeichnen.

 

Beschreibung (bei Investitionen auch Folgekostenberechnung beifügen - u.a. Abschreibung, Unterhaltung, Bewirtschaftung)
Kosten werden in der HH-Planung für 2023/24 berücksichtigt mit 15.000,00€ brutto.
x	Finanzierungsmittel im Haushalt vorhanden.
	durch Haushaltsansatz auf Produktsachkonto:
	durch Mitteln im Deckungskreis über Einsparung bei Produktsachkonto:
	über- / außerplanmäßige Aufwendung oder Auszahlungen
	unvorhergesehen und
	unabweisbar und
	Begründung der Unvorhersehbarkeit und Unabweisbarkeit (insbes. in Zeiten vorläufiger Haushaltsführung auszufüllen):
Deckung gesichert durch
	Einsparung außerhalb des Deckungskreises bei Produktsachkonto:
	Keine finanziellen Auswirkungen.