ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Klütz für das Jahr 2018

Status:: öffentlich (Vorlage freigegeben)

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführend:: Finanzen

Bearbeiter:: Gabriele Habenstein

Verfasser/Antragsteller:: Gabriele Habenstein

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt Klütz	Vorberatung
● Erledigt		Stadtvertretung Klütz	Entscheidung
	20.06.2022	Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Klütz	ungeändert beschlossen	NA

Sachverhalt

Gemäß § 60 Abs. 5 KV M-V hat die Gemeindevertretung über die Entlastung des Bürgermeisters zu entscheiden.

Der Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt Klütz hat den Jahresabschluss zum 31. Dezember 2018 gemäß § 3a KPG geprüft.

Die Prüfung des Jahresabschlusses hat zu keinen Beanstandungen geführt, die so wesentlich sind, dass sie der Entlastung des Bürgermeisters durch die Stadtvertretung entgegenstehen könnten.

Der Rechnungsprüfungsausschuss hat in seiner Sitzung die Entlastung des Bürgermeisters empfohlen.

Beschlussvorschlag

Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt gemäß § 60 Abs. 5 KV M-V die Entlastung des Bürgermeisters für das Jahr 2018

Finanz. Auswirkung

Beschreibung (bei Investitionen auch Folgekostenberechnung beifügen - u.a. Abschreibung, Unterhaltung, Bewirtschaftung)

	Finanzierungsmittel im Haushalt vorhanden.
	durch Haushaltsansatz auf Produktsachkonto:
	durch Mitteln im Deckungskreis über Einsparung bei Produktsachkonto:

	über- / außerplanmäßige Aufwendung oder Auszahlungen
	unvorhergesehen und
	unabweisbar und
	Begründung der Unvorhersehbarkeit und Unabweisbarkeit (insbes. in Zeiten vorläufiger Haushaltsführung auszufüllen):
Deckung gesichert durch
	Einsparung außerhalb des Deckungskreises bei Produktsachkonto:

x	Keine finanziellen Auswirkungen.

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	02_2018 Prüfungsbericht (PDF)			(wie Dokument)	84 kB
2	02_2018 Bestätigungsvermerk			(wie Dokument)	136,4 kB