Beschlussvorlage - BV/12/22/255
Grunddaten
- Betreff:
-
anteilige Aufhebung des Sperrvermerks für die Position/ Maßnahme "Bau Motorradstellplatz"
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Kurverwaltung Boltenhagen
- Bearbeiter:
- Katrin Vullert
- Verfasser/Antragsteller:
- Vullert, Katrin
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Gestoppt
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Kurbetriebsausschuss der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen
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Vorberatung
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23.05.2022
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Gestoppt
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Gemeindevertretung Ostseebad Boltenhagen
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Vorberatung
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Sachverhalt
Im Wirtschaftsplan 2022 wurden von der Kurverwaltung 300 TEUR für die Errichtung eines geplanten und geforderten Motoradstellplatzes eingeplant.
Während der Beschlussfassung zum Wirtschaftsplan wurde diese Position von den Mitgliedern des Kurbetriebsausschusses mit einem Sperrvermerk versehen.
Um das Projekt weiterführen zu können, wird gebeten, für 2022 die Planungskosten in Höhe von 45 TEUR frei zu geben.
Beschlussvorschlag
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Boltenhagen beschließt, die Planungskosten in Höhe von 45 TEUR aus der mit Sperrvermerk versehenen Position „Errichtung eines Motorradstellplatzes“ frei zu geben.
Finanz. Auswirkung
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Beschreibung (bei Investitionen auch Folgekostenberechnung beifügen - u.a. Abschreibung, Unterhaltung, Bewirtschaftung) |
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Finanzierungsmittel im Haushalt vorhanden. |
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durch Haushaltsansatz auf Produktsachkonto: |
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durch Mitteln im Deckungskreis über Einsparung bei Produktsachkonto: |
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über- / außerplanmäßige Aufwendung oder Auszahlungen |
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unvorhergesehen und |
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unabweisbar und |
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Begründung der Unvorhersehbarkeit und Unabweisbarkeit (insbes. in Zeiten vorläufiger Haushaltsführung auszufüllen):
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Deckung gesichert durch |
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Einsparung außerhalb des Deckungskreises bei Produktsachkonto: |
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Keine finanziellen Auswirkungen. |
