Beschlussvorlage - BV/12/22/206-1
Grunddaten
- Betreff:
-
Beschluss zum Ort des Gedenkens für Seebestattete
hier: Festlegung Zuwegung
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Bauwesen
- Bearbeiter:
- Maria Schultz
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Unterbrochen
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Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen
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Vorberatung
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22.03.2022
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Erledigt
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Ausschuss für Schule, Kultur, Sport, Jugend, Senioren und Soziales der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen
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Vorberatung
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29.03.2022
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Erledigt
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Gemeindevertretung Ostseebad Boltenhagen
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Entscheidung
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21.04.2022
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Sachverhalt
Die CDU-Fraktion und der Seniorenbeirat der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen haben mit Schreiben vom 17. Januar 2022 gemeinsam einen Antrag gestellt, siehe Anlage.
Der Bauausschuss soll Festlegungen treffen, wie die Zuwegung erfolgt und wie diese gegebenenfalls auszubauen ist.
Zuwegung entlang des Tarnewitzer Bachs:
Die Kostenschätzung für den Ausbau von 300 m wassergebundenem Weg mit 3 m Breite liegen bei 60.000,00 € reine Baukosten brutto. Das Ingenieurbüro verweist auf die dynamische Preisentwicklung.
Zuwegung über den Fischereihafen und die ehemalige Wehranlage:
Die Anlage ist aufgrund fehlender Bauwerksprüfung gesperrt. Die Beauftragung einer Prüfung wurde bisher abgelehnt, da die Gemeinde sich nicht als Eigentümerin und somit nicht als sicherungspflichtig verstanden hat.
Die Kosten für die Brückenprüfung und Erstellung der notwendigen Bauwerksakten liegen bei ca. 6.000,00 € (Angebot von 2020 betrug 5.800.00 €).
Beschlussvorschlag
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen beschließt, ……………………
Finanz. Auswirkung
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Beschreibung (bei Investitionen auch Folgekostenberechnung beifügen - u.a. Abschreibung, Unterhaltung, Bewirtschaftung) |
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Kosten für Wegeinstandsetzung sind Bestandteil des Haushaltsplanes, Finanzierung kann erst entschieden werden, wenn Lage der Zuwegung und Ausbaustandart festgelegt sind.
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Finanzierungsmittel im Haushalt vorhanden. |
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durch Haushaltsansatz auf Produktsachkonto: |
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durch Mitteln im Deckungskreis über Einsparung bei Produktsachkonto: |
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über- / außerplanmäßige Aufwendung oder Auszahlungen |
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unvorhergesehen und |
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unabweisbar und |
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Begründung der Unvorhersehbarkeit und Unabweisbarkeit (insbes. in Zeiten vorläufiger Haushaltsführung auszufüllen):
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Deckung gesichert durch |
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Einsparung außerhalb des Deckungskreises bei Produktsachkonto: |
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Keine finanziellen Auswirkungen. |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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558,8 kB
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2
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(wie Dokument)
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757,1 kB
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