Beschlussvorlage - BV/10/22/063
Grunddaten
- Betreff:
-
3. Änderung der Hauptsatzung vom 5. August 2019
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Hauptamt
- Bearbeiter:
- Lisa Witting
- Verfasser/Antragsteller:
- Witting, Lisa
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Gemeindevertretung Zierow
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Entscheidung
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23.02.2022
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Sachverhalt
Hintergrund einer 3. Änderung der Hauptsatzung vom 5. August 2019, ist die Änderung der Ausschüsse der Gemeinde Zierow. Diese Thematik ist in der letzten Sitzung des Sozialausschusses wieder angesprochen worden. Es wurde überlegte anstelle des Finanzausschusses und des Sozialausschusses, einen neuen Finanz- und Sozialausschuss zu bilden, um die Anzahl der derzeit bestehenden Gremien zu reduzieren. Dem Finanz- und Sozialausschuss sollen die Tätigkeiten der jetzigen Einzelausschüsse übertragen werden. Die Einzelausschüsse und die Tätigkeiten der Gremienmitglieder entfallen ab Beschlussfassung der Hauptsatzungsänderung. Die Konstitution des neuen Ausschusses kann ab Beschlussfassung erfolgen, sodass dieser seine Tätigkeiten zeitnah aufnehmen kann (Variante 1).
Alternativ könnte man über eine neue Besetzungsstärke der Ausschüsse beraten und beschließen (Variante 2).
Variante 1:
Gemeinsamer Finanz- und Sozialausschuss
Entwurfsweise ist formuliert, dass der Ausschuss mit 7 Gemeindevertretern und 6 sachkundigen Einwohnern besetzt wird. Über die Wahl der Mitglieder ist gesondert zu beraten.
Variante 2:
Beibehaltung der jetzigen Ausschüsse - Änderung der Besetzung der einzelnen Ausschüsse
Finanzausschuss: 4 Gemeindevertreter, 3 sachkundige Einwohner
Sozialausschuss: 4 Gemeindevertreter, 3 sachkundige Einwohner
Bauausschuss: 4 Gemeindevertreter, 3 sachkundige Einwohner
Beschlussvorschlag
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Zierow beschließt eine 3. Änderung der Hauptsatzung entsprechend der anliegenden Fassung in der Variante 1.
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Zierow beschließt eine 3. Änderung der Hauptsatzung entsprechend der anliegenden Fassung in der Variante 2.
Finanz. Auswirkung
Beschreibung (bei Investitionen auch Folgekostenberechnung beifügen - u.a. Abschreibung, Unterhaltung, Bewirtschaftung) |
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Finanzierungsmittel im Haushalt vorhanden. |
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durch Haushaltsansatz auf Produktsachkonto: |
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durch Mitteln im Deckungskreis über Einsparung bei Produktsachkonto: |
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über- / außerplanmäßige Aufwendung oder Auszahlungen |
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unvorhergesehen und |
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unabweisbar und |
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Begründung der Unvorhersehbarkeit und Unabweisbarkeit (insbes. in Zeiten vorläufiger Haushaltsführung auszufüllen):
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Deckung gesichert durch |
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Einsparung außerhalb des Deckungskreises bei Produktsachkonto: |
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x |
Keine finanziellen Auswirkungen. |
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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57,5 kB
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2
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(wie Dokument)
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57,4 kB
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3
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(wie Dokument)
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56,8 kB
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4
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(wie Dokument)
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57,7 kB
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