Beschlussvorlage - BV/02/21/096

 

Der Wirtschafts-, Tourismus- und Umweltausschuss hat in seiner Sitzung am 18. Mai 2021 über die Parkplatz- und Strandbewirtschaftung beraten und festgelegt, dass konzeptionell die Beschaffung weiterer Parkschein- und Strandgebührenautomaten im Jahr 2022 überdacht werden soll. Der Wirtschafts-, Tourismus- und Umweltausschuss hat die Verwaltung, Herrn Kirczek und Herrn Palm beauftragt, ein Konzept zur Beschaffung der Gebührenautomaten vorzubereiten und im Herbst 2021 vorzulegen.

 

Im Termin am 3. Juni 2021 fand eine Beratung zwischen Herrn Kirczek, Herrn Palm und Herrn Longerich statt. In dieser Beratung hat Herr Longerich einen Einblick in die Auswertbarkeit der neuen Gebührenautomaten vorgestellt sowie die Vorteile für die Gemeinden und Verwaltung aufgezeigt.

 

In der Beratung wurde folgender Vorschlag erarbeitet:

Der Stadt Klütz wird vorgeschlagen für die Saison 2022 vier Parkscheinautomaten und fünf Strandgebührautomaten neu zu beschaffen. Diese sollen dann anstelle der bisherigen Gebührenautomaten aufgestellt werden.

 

Die Aufstellorte für die Parkscheinautomaten: Parkplatz 1 bis 4

Die Aufstellorte der Strandgebührautomaten: In Wohlenberg – Am Feriendorf, Am Anleger, Höhe Wohlenhagener Weg, beim Imbiß, und beim Schöpfwerk (es fehlt beim Meilenstein).

 

Herr Longerich wird in der Sitzung des Wirtschafts-, Tourismus- und Umweltausschuss am 2. November 2021 die Auswertbarkeit der neuen Gebührenautomaten vorstellen.

 

 

 

Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt, Mittel im Haushalt der Stadt Klütz für das Haushaltsjahr 2022 in Höhe von 60.000,- Euro zur Beschaffung von neuen Gebührenautomaten (4 Parkscheinautomaten und 5 Strandgebührenautomaten) einzuplanen. Die Verwaltung wird beauftragt, nach Genehmigung des Haushaltes die Ausschreibung für die Gebührenautomaten durchzuführen, um möglichst zur Saison 2022 die neuen Gebührenautomaten in Betrieb nehmen zu können. 

 

Beschreibung (bei Investitionen auch Folgekostenberechnung beifügen - u.a. Abschreibung, Unterhaltung, Bewirtschaftung)
- Mittel für die Beschaffung von neuen Gebührenautomaten in Höhe von 60.000 Euro werden im Haushalt 2022 eingestellt.
	Finanzierungsmittel im Haushalt vorhanden.
	durch Haushaltsansatz auf Produktsachkonto:
	durch Mitteln im Deckungskreis über Einsparung bei Produktsachkonto:
	über- / außerplanmäßige Aufwendung oder Auszahlungen
	unvorhergesehen und
	unabweisbar und
	Begründung der Unvorhersehbarkeit und Unabweisbarkeit (insbes. in Zeiten vorläufiger Haushaltsführung auszufüllen):
Deckung gesichert durch
	Einsparung außerhalb des Deckungskreises bei Produktsachkonto:
	Keine finanziellen Auswirkungen.