Beschlussvorlage - BV/02/21/072

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Beratungsfolge

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Sachverhalt

 

Die Regelungen zur Bekanntmachung sind hinsichtlich rechtlicher Anforderungen zu präzisieren. Bis dato bestand eine Abweichung zwischen Hauptsatzung und den Regelungen des BauGB.

 

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Beschlussvorschlag

 

Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt die 3. Änderung der Hauptsatzung vom 5. August 2019 in der anliegenden Fassung.

 

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Finanz. Auswirkung

 

Beschreibung (bei Investitionen auch Folgekostenberechnung beifügen - u.a. Abschreibung, Unterhaltung, Bewirtschaftung)

 

 

Finanzierungsmittel im Haushalt vorhanden.

 

durch Haushaltsansatz auf Produktsachkonto:

 

durch Mitteln im Deckungskreis über Einsparung bei Produktsachkonto:

 

 

über- / außerplanmäßige Aufwendung oder Auszahlungen

 

unvorhergesehen und

 

unabweisbar und

 

Begründung der Unvorhersehbarkeit und Unabweisbarkeit (insbes. in Zeiten vorläufiger Haushaltsführung auszufüllen):

 

 

Deckung gesichert durch

 

Einsparung außerhalb des Deckungskreises bei Produktsachkonto:

 

X 

Keine finanziellen Auswirkungen.

 

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Anlagen

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