Beschlussvorlage - V Hokir/19/13932-1
Grunddaten
- Betreff:
-
Überwachung und Prüfung von Ingenieurbauwerken im Zuge von Straßen und Wegen; hier: regelmäßige Kontrolle von Durchlässen durch Gemeindearbeiter
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Bauwesen
- Bearbeiter:
- Antje Hettenhaußen
- Verfasser/Antragsteller:
- Hettenhaußen, Antje
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bauausschuss der Gemeinde Hohenkirchen
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Vorberatung
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29.09.2020
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Erledigt
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Gemeindevertretung Hohenkirchen
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Entscheidung
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20.10.2020
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Der Bauwerksbestand (Brücken und Durchlässe) der Gemeinde Hohenkirchen wurde durch ein Ingenieurbüro erfasst. Die Bauwerksübersicht, Fotos und Übersichtskarte liegen als Anlage bei.
Die Gemeinde verfügt demnach über 23 Durchlässe und 0 Brücken. Bei Durchlässen handelt es sich nicht um Bauwerke, die der Prüfpflicht für Ingenieurbauwerke nach DIN 1076 unterliegen. Nichtsdestotrotz müssen die Durchlässe im Rahmen der Verkehrssicherung regelmäßig kontrolliert werden. Auszug aus der Norm: „Andere Bauwerke nach 3.2, die keiner grundsätzlichen Prüfungs- und Überwachungspflicht unterliegen, werden im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht kontrolliert. Erforderlichenfalls sind diese Bauwerke ebenfalls zu prüfen. Diese Entscheidung trifft der Baulastträger bzw. Eigentümer.“
Die Verwaltung empfiehlt diese Kontrolle einmal pro Jahr durch Gemeindemitarbeiter durchführen zu lassen, um Schäden frühzeitig erkennen und beheben zu können.
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenkirchen beschließt, die regelmäßige Kontrolle der Durchlässe im Gemeindegebiet einmal pro Jahr durch Gemeindemitarbeiter durchführen zu lassen.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
Keine.
Beschreibung (bei Investitionen auch Folgekostenberechnung beifügen - u.a. Abschreibung, Unterhaltung, Bewirtschaftung) | |
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| Finanzierungsmittel im Haushalt vorhanden. |
| durch Haushaltsansatz auf Produktsachkonto: |
| durch Mitteln im Deckungskreis über Einsparung bei Produktsachkonto: |
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| über- / außerplanmäßige Aufwendung oder Auszahlungen |
| unvorhergesehen und |
| unabweisbar und |
| Begründung der Unvorhersehbarkeit und Unabweisbarkeit (insbes. in Zeiten vorläufiger Haushaltsführung auszufüllen):
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Deckung gesichert durch | |
| Einsparung außerhalb des Deckungskreises bei Produktsachkonto: |
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| Keine finanziellen Auswirkungen. |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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173,6 kB
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2
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(wie Dokument)
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6 MB
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3
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(wie Dokument)
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2,6 MB
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