Beschlussvorlage - GV Ziero/19/14094
Grunddaten
- Betreff:
-
Beschluss der Satzung der Gemeinde Zierow über die Erhebung von Kurabgaben (Kurabgabensatzung)
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Finanzen
- Bearbeiter:
- Gabriele Habenstein
- Verfasser/Antragsteller:
- Habenstein, Gabriele
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
---|---|---|---|---|
●
Erledigt
|
|
Finanzausschuss der Gemeinde Zierow
|
Vorberatung
|
|
|
23.01.2020
| |||
●
Erledigt
|
|
Gemeindevertretung Zierow
|
Entscheidung
|
|
|
26.02.2020
| |||
●
Erledigt
|
|
Sozialausschuss der Gemeinde Zierow
|
Vorberatung
|
|
|
15.01.2020
|
Sachverhalt
Sachverhalt:
Die Gemeinde Zierow erhebt zur (anteiligen) Deckung des Aufwandes für die Herstellung, Verwaltung und Unterhaltung der zu Kur- und Erholungszwecken bereitgestellten öffentlichen Einrichtungen und der Veranstaltungen eine Kurabgabe.
Nunmehr wurde aufrund von Ergänzungen und klareren Definierungen eine Überarbeitung der Kurabgabensatzung erforderlich.
Desweiteren sollte entschieden werden, ob die Inhaber einer Wohngelegenheit/Zweitwohnungsinhaber nach § 4 der Gemeinde Zierow über den Veranlagungsbescheid rückwirkend zur Abgabe der Kurabgabe in Höhe einer Jahreskarte aufgefordert werden sollen. Die rückwirkende Veranlagung kann maximal 4 Jahre erfolgen.
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Zierow beschließt die Satzung der Gemeinde Zierow zur Erhebung vor Kurabgaben. Die rückwirkende Veranlagung für die Inhaber eine Wohngelegenheit/Zweitwohnungsinhaber nach § 4 der jeweilig geltenden Satzung erfolgt für die zurückliegenden Jahre 2017-2019.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
Beschreibung (bei Investitionen auch Folgekostenberechnung beifügen - u.a. Abschreibung, Unterhaltung, Bewirtschaftung) | |
| |
| Finanzierungsmittel im Haushalt vorhanden. |
| durch Haushaltsansatz auf Produktsachkonto: |
| durch Mitteln im Deckungskreis über Einsparung bei Produktsachkonto: |
| |
| über- / außerplanmäßige Aufwendung oder Auszahlungen |
| unvorhergesehen und |
| unabweisbar und |
| Begründung der Unvorhersehbarkeit und Unabweisbarkeit (insbes. in Zeiten vorläufiger Haushaltsführung auszufüllen):
|
Deckung gesichert durch | |
| Einsparung außerhalb des Deckungskreises bei Produktsachkonto: |
| |
| Keine finanziellen Auswirkungen. |
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
---|---|---|---|---|---|
1
|
(wie Dokument)
|
90,2 kB
|
|||
2
|
(wie Dokument)
|
576,3 kB
|