Beschlussvorlage - GV Bolte/19/14034
Grunddaten
- Betreff:
-
Aufhebungssatzung zur Satzung der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes "Wallensteingraben-Küste" vom 18. November 2013
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Finanzen
- Bearbeiter:
- Katrin Gerloff
- Verfasser/Antragsteller:
- Gerloff, Katrin
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Gemeindevertretung Ostseebad Boltenhagen
|
Entscheidung
|
|
|
|
19.12.2019
|
Sachverhalt
Sachverhalt:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen hat in Ihrer Sitzung am 18.12.2017 beschlossen, die Umlage für den Wasser- und Bodenverband über die Grundsteuer A + B zu decken. Dementsprechend wurden die Hebesätze angepasst.
Somit ist nun die o. g. Satzung vom 18. November 2013, mit der als Anlage beigefügten Aufhebungssatzung, aufzuheben.
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen beschließt die Aufhebungssatzung zur Satzung der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen über die Erhebung von Ge-bühren zur Deckung der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes "Wallensteingraben-Küste" vom 18. November 2013.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
Beschreibung (bei Investitionen auch Folgekostenberechnung beifügen - u.a. Abschreibung, Unterhaltung, Bewirtschaftung) | |
| |
| Finanzierungsmittel im Haushalt vorhanden. |
| durch Haushaltsansatz auf Produktsachkonto: |
| durch Mitteln im Deckungskreis über Einsparung bei Produktsachkonto: |
| |
| über- / außerplanmäßige Aufwendung oder Auszahlungen |
| unvorhergesehen und |
| unabweisbar und |
| Begründung der Unvorhersehbarkeit und Unabweisbarkeit (insbes. in Zeiten vorläufiger Haushaltsführung auszufüllen):
|
Deckung gesichert durch | |
| Einsparung außerhalb des Deckungskreises bei Produktsachkonto: |
| |
| Keine finanziellen Auswirkungen. |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
276,4 kB
|
