ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Neuwahl der Mitglieder und dessen Vertreter des Hauptausschusses der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen

Status:: öffentlich (Vorlage freigegeben)

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführend:: Gremiendienst

Bearbeiter:: Sandra Bartels

Verfasser/Antragsteller:: Bartels, Sandra

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Gemeindevertretung Ostseebad Boltenhagen	Entscheidung
	19.09.2019	Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen	geändert beschlossen	NA

Sachverhalt

Sachverhalt:

Nach § 5 Abs. 1 der Hauptsatzung der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen wird ein Hauptausschuss gebildet. Dem Hauptausschuss gehören neben dem Bürgermeister 6 Gemeindevertreter an. Nach § 6 Abs. 1 Satz 2 der Hauptsatzung der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen wird für jedes Mitglied des Hauptausschusses ein Stellvertreter gewählt, der im Verhinderungsfall das Ausschussmitglied vertritt.

Die Besetzung des Hauptausschusses erfolgt nach den Grundsätzen der Verhältniswahl nach dem Haré-Niemeyer-Verfahren. Der Bürgermeister hat bei der Besetzung des Hauptausschusses seine Stimme offen abzugeben. Sein Mandat ist auf den Wahlvorschlag anzurechnen, für den er gestimmt hat.

Jedoch ist auch eine gemeinsame Vorschlagsliste nach § 32 KV M-V möglich, über die die Gemeindevertretung mit der einfachen Mehrheit beschließen könnte.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen wählt als Mitglieder in den Hauptausschuss:

Gemeindevertreter Personenabhängiger Vertreter

Herr/Frau ………………………………….. Herr/Frau …………………………………..

Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:

Beschreibung (bei Investitionen auch Folgekostenberechnung beifügen - u.a. Abschreibung, Unterhaltung, Bewirtschaftung)

X	Finanzierungsmittel im Haushalt vorhanden.
	durch Haushaltsansatz auf Produktsachkonto:
	durch Mitteln im Deckungskreis über Einsparung bei Produktsachkonto:

	über- / außerplanmäßige Aufwendung oder Auszahlungen
	unvorhergesehen und
	unabweisbar und
	Begründung der Unvorhersehbarkeit und Unabweisbarkeit (insbes. in Zeiten vorläufiger Haushaltsführung auszufüllen):
Deckung gesichert durch
	Einsparung außerhalb des Deckungskreises bei Produktsachkonto:

	Keine finanziellen Auswirkungen.