Beschlussvorlage - GV Damsh/19/13701
Grunddaten
- Betreff:
-
Festlegung der Aufstellstandorte der Geschwindigkeitstafeln "Smileys" in der Gemeinde Damshagen
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Bürgeramt
- Bearbeiter:
- Maxi Langbein
- Verfasser/Antragsteller:
- Maxi Langbein
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Sozialausschuss der Gemeinde Damshagen
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Vorberatung
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05.09.2019
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Erledigt
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Gemeindevertretung Damshagen
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Entscheidung
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11.09.2019
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Die 3 Geschwindigkeitstafeln mit Solarbetrieb können im Bereich von 0 bis 99 km/h aufgestellt werden und können Fahrzeuge bereits ab 300 Meter erfassen.
Die Verkehrsteilnehmer werden farblich (grün, gelb, rot) über eine LED-Displayanzeige mit der gefahrenen Geschwindigkeit konfrontiert. Neben der Anzeige der Geschwindigkeit kann auch ein Text (8 Zeichen in 16 cm hoch oder 11 Zeichen in 8 cm hoch) oder auch ein Smiley dargestellt werden.
Zudem erfolgt eine Datenerfassung von Verkehrsdaten in beide Fahrtrichtungen, sodass diese Daten für etwaige weitere verkehrsrechtliche Belange (z. B. Begründungen für verkehrsrechtliche Veränderungen) genutzt werden können. Insgesamt kann der Speicher mehr als 1.000.000 Fahrzeuge speichern. Die Messergebnisse sind bis zu +/- 1 km/h genau.
Eine Geschwindigkeitsanzeige kostet 1.999,00 € zzgl. 90,00 € Porto und Mehrwertsteuer.
Mittel für diese außerplanmäige Ausgabe stehen in der Gemeinde Damshagen nicht zur Verfügung und verschlechtern das Jahresergebnis der Gemeinde. Daher empfiehlt die Verwaltung von dieser Beschaffung Kauf abzusehen.
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Damshagen beschließt folgende Aufstellstandorte für 3 Geschwindigkeitsanzeigen:
- Reppenhagen, Höhe Bushaltestelle
- Welzin, Höhe Bushaltestelle
- Dorf Gutow, Höhe Spielplatz.
Mittel für diese außerplanmäige Ausgabe stehen in der Gemeinde Damshagen nicht zur Verfügung und verschlechtern das Jahresergebnis der Gemeinde.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
Beschreibung (bei Investitionen auch Folgekostenberechnung beifügen - u.a. Abschreibung, Unterhaltung, Bewirtschaftung) | |
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| Finanzierungsmittel im Haushalt vorhanden. |
| durch Haushaltsansatz auf Produktsachkonto: |
| durch Mitteln im Deckungskreis über Einsparung bei Produktsachkonto: |
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x | über- / außerplanmäßige Aufwendung oder Auszahlungen |
| unvorhergesehen und |
| unabweisbar und |
| Begründung der Unvorhersehbarkeit und Unabweisbarkeit (insbes. in Zeiten vorläufiger Haushaltsführung auszufüllen):
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Deckung gesichert durch | |
| Einsparung außerhalb des Deckungskreises bei Produktsachkonto: |
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| Keine finanziellen Auswirkungen. |
Mittel für diese außerplanmäige Ausgabe stehen in der Gemeinde Damshagen nicht zur Verfügung und verschlechtern das Jahresergebnis der Gemeinde.
