ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Wahl der Mitglieder des Kurbetriebsausschusses der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen

Status:: öffentlich (Vorlage entschieden)

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführend:: Gremiendienst

Bearbeiter:: Monique Barkentien

Verfasser/Antragsteller:: Rieske, Monique

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Gemeindevertretung Ostseebad Boltenhagen	Entscheidung
	04.07.2019	konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen	geändert beschlossen	NA

Sachverhalt

Sachverhalt:

Nach § 6 Abs. 1, 2 der Hauptsatzung der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen ist ein Kurbetriebsausschuss zu bilden, der aus 5 Gemeindevertretern und 4 sachkundigen Einwohnern besteht.

Die Besetzung der Ausschüsse erfolgt nach den Grundsätzen der Verhältniswahl nach Haré-Niemeyer. Jedoch ist auch eine gemeinsame Vorschlagsliste nach § 32 KV M-V möglich, über die die Gemeindevertretung mit der einfachen Mehrheit beschließen könnte.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen wählt folgende Mitglieder in den Kurbetriebsausschuss:

Gemeindevertretersachkundige Einwohner

Herr/Frau ………………………………. Herr/Frau ……………………………….

Herr/Frau ……………………………….

Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:

Beschreibung (bei Investitionen auch Folgekostenberechnung beifügen - u.a. Abschreibung, Unterhaltung, Bewirtschaftung)

X	Finanzierungsmittel im Haushalt vorhanden.
	durch Haushaltsansatz auf Produktsachkonto:
	durch Mitteln im Deckungskreis über Einsparung bei Produktsachkonto:

	über- / außerplanmäßige Aufwendung oder Auszahlungen
	unvorhergesehen und
	unabweisbar und
	Begründung der Unvorhersehbarkeit und Unabweisbarkeit (insbes. in Zeiten vorläufiger Haushaltsführung auszufüllen):
Deckung gesichert durch
	Einsparung außerhalb des Deckungskreises bei Produktsachkonto:

	Keine finanziellen Auswirkungen.