Beschlussvorlage - V Klütz/18/12977-1
Grunddaten
- Betreff:
-
Neufassung der Ordnung über die Erhebung von Parkgebühren in der Stadt Klütz (Parkgebührenordnung)
- Status:
- öffentlich (Vorlage entschieden)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Bürgeramt
- Bearbeiter:
- Arne Longerich
- Verfasser/Antragsteller:
- Arne Longerich
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Hauptausschuss der Stadt Klütz
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Vorberatung
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●
Erledigt
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Stadtvertretung Klütz
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Entscheidung
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20.05.2019
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Die Stadtvertretung der Stadt Klütz hat in ihrer Sitzung am 11. Februar 2019 die Neufassung der Ordnung über die Erhebung von Parkgebühren in der Stadt Klütz beraten und beschlossen. Die Umsetzung des Beschlusses vom 11. Februar 2019 ist ordnungsrechtlich nicht abzubilden, so dass die Verwaltung der Stadt Klütz Vorschläge zur rechtlichen Umsetzung vorbereitet hat. Diese Vorschläge sind seitens der Stadtvertretung zu beraten.
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt, den Beschluss vom 11. Februar 2019 (SV Klütz/18/12977) aufzuheben.
Gleichzeitig beschließt die Stadtvertretung der Stadt Klütz die Neufassung der Ordnung über die Erhebung von Parkgebühren in der Stadt Klütz (Parkgebührenordnung) in der vorgeschlagenen
Variante I
oder
Variante II.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
x | Keine finanziellen Auswirkungen. |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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63,4 kB
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2
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(wie Dokument)
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69,6 kB
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