Beschlussvorlage - GV Kalkh/19/13061
Grunddaten
- Betreff:
-
Eigenbetriebssatzung für den Eigenbetrieb minimare der Gemeinde Kalkhorst
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Finanzen
- Bearbeiter:
- Katrin Gerloff
- Verfasser/Antragsteller:
- Katrin Gerloff
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Gemeindevertretung Kalkhorst
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Entscheidung
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16.05.2019
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Kalkhorst hat sich in Ihrem Beschluss vom 13.03.2018 für die Gründung eines Betriebes gewerblicher Art (BgA) als Unternehmensform für das „Minimare“ ausgesprochen. Dementsprechend wurde dieser steuerlich beim Finanzamt in Wismar rückwirkend zum 01.01.2014 angemeldet.
Der Betrieb gewerblicher Art wird im Kernhaushalt der Gemeinde weitergeführt aber steuerlich gesondert betrachtet.
Um aber flexibler und optimierter arbeiten zu können, wurde die Gründung eines Eigenbetriebes ins Auge gefasst.
Ein Eigenbetrieb hat keine eigene Rechtspersönlichkeit wird aber als Sondervermögen der Gemeinde geführt. Somit erfolgt die Ausgliederung aus dem Gemeindehaushalt. Der Eigenbetrieb wird durch eine Eigenbetriebssatzung „gegründet“. Hierin werden alle Grundlagen zum Führen eines Eigenbetriebes geregelt. Durch die Bestellung eines Betriebsleiters und die Aufgabenrückübertragung vom Amt auf die Gemeinde werden die Zuständigkeiten klar geregelt und etwaige lange Verwaltungswege vermieden.
Der Eigenbetrieb soll rückwirkend zum 01.01.2019 gegründet werden. Die zu beschließende Eigenbetriebssatzung ist der Beschlussvorlage als Anlage beigefügt.
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Kalkhorst beschließt die als Anlage beigefügte Betriebssatzung des Eigenbetriebes „minimare“ der Gemeinde Kalkhorst.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
Beschreibung (bei Investitionen auch Folgekostenberechnung beifügen - u.a. Abschreibung, Unterhaltung, Bewirtschaftung) | |
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| Finanzierungsmittel im Haushalt vorhanden. |
| durch Haushaltsansatz auf Produktsachkonto: |
| durch Mitteln im Deckungskreis über Einsparung bei Produktsachkonto: |
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| über- / außerplanmäßige Aufwendung oder Auszahlungen |
| unvorhergesehen und |
| unabweisbar und |
| Begründung der Unvorhersehbarkeit und Unabweisbarkeit (insbes. in Zeiten vorläufiger Haushaltsführung auszufüllen):
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Deckung gesichert durch | |
| Einsparung außerhalb des Deckungskreises bei Produktsachkonto: |
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| Keine finanziellen Auswirkungen. |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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1,2 MB
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