Beschlussvorlage - V Bolte/19/13196-1
Grunddaten
- Betreff:
-
Öffentliche Toiletten - Neubau einer innovativen WC - Anlage auf dem P&R Parkplatz, An der Weißen Wiek, Boltenhagen-Tarnewitz; hier: Grundsatzbeschluss zur Standortfestlegung und zur Einwerbung von Fördermitteln
- Status:
- öffentlich (Vorlage entschieden)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Gremiendienst
- Bearbeiter:
- Sandra Pettkus
- Verfasser/Antragsteller:
- Sandra Pettkus
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen
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Vorberatung
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02.04.2019
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Erledigt
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Gemeindevertretung Ostseebad Boltenhagen
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Vorberatung
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16.04.2019
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Die Fraktion Gniwotta/Grollmisch hat am 26.02.2019 den Antrag gestellt auf dem P&R Parkplatz in Tarnewitz eine öffentliche Toilettenanlage neu zu errichten.
Nach Prüfung durch die Verwaltung sowie der Träger öffentlicher Belange, kommt der sich in
Anlage befindlicher Standort für die Errichtung einer Toilettenanlage in Frage. An dem vorgesehenen Standort könnte kurzfristig ein angemieteter bzw. gekauter WC-Container aufgestellt und ans öffentliche Versorgungsnetz angeschlossen werden.
Der Standort ist ebenfalls für den Neubau einer Toilettenanlage, analog der bereits beantragten Neubauten – Weiße Wiek und Hinterm Kurhaus (Größe und Außengestaltung) geeignet.
Weiterhin wurde die Verwaltung mit Beschlussfassung vom 14.03.2019 (GV Bolte/19/13196)
aufgefordert zu prüfen, ob die Einwerbung von Fördermitteln möglich ist.
Für den Neubau der Toilettenanlage besteht eine Möglichkeit, einen Antrag auf Investitionszuschuss aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ – Wirtschaftsnahe Infrastrukturmaßnahmen beim Landesförderinstitut Mecklenburg-Vorpommern (LFI M-V) zu stellen.
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen beschließt:
1. es werden Fördermittel beantragt.
2. als Standort wird festgelegt …..
3. die finanziellen Mittel werden im Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs der Kurverwaltung
bereitgestellt
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
Beschreibung (bei Investitionen auch Folgekostenberechnung beifügen - u.a. Abschreibung, Unterhaltung, Bewirtschaftung) | |
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x | Finanzierungsmittel im Haushalt vorhanden. Bau- und Planungskosten ca. 250.000,00 € (netto) |
| durch Haushaltsansatz auf Produktsachkonto: |
| durch Mitteln im Deckungskreis über Einsparung bei Produktsachkonto: |
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| über- / außerplanmäßige Aufwendung oder Auszahlungen |
| unvorhergesehen und |
| unabweisbar und |
| Begründung der Unvorhersehbarkeit und Unabweisbarkeit (insbes. in Zeiten vorläufiger Haushaltsführung auszufüllen):
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Deckung gesichert durch | |
| Einsparung außerhalb des Deckungskreises bei Produktsachkonto: |
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| Keine finanziellen Auswirkungen. |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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405 kB
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