Beschlussvorlage - SV Klütz/18/12979

Reduzieren

Beratungsfolge

Reduzieren

Sachverhalt

Sachverhalt:

Die Verwaltung des Amtes Klützer Winkel hat die Sondernutzungs- und Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Klütz vom 15. März 2010 einschließlich der 1. Satzung zur Änderung der Sondernutzungs- und Sondernutzungsgebührensatzung vom 22. November 2010 überprüft und festgestellt, dass diese Satzung aufgrund eines Antrages auf Kauf des Grundstückes, auf dem sich ein Standort einer Großplakatwand befindet, einer Änderung bedarf. Da sich in der Zwischenzeit auch neue Rechtsprechungen sich ergeben haben, hat sich die Verwaltung dazu entschieden, die Satzung neuzufassen.

Reduzieren

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt die Neufassung der Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Klütz und über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung (Sondernutzungs- und Sondernutzungsgebührensatzung).

Reduzieren

Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:

 

Beschreibung (bei Investitionen auch Folgekostenberechnung beifügen - u.a. Abschreibung, Unterhaltung, Bewirtschaftung)

 

 

 

Finanzierungsmittel im Haushalt vorhanden.

 

durch Haushaltsansatz auf Produktsachkonto:

 

durch Mitteln im Deckungskreis über Einsparung bei Produktsachkonto:

 

 

über- / außerplanmäßige Aufwendung oder Auszahlungen

 

unvorhergesehen und

 

unabweisbar und

 

Begründung der Unvorhersehbarkeit und Unabweisbarkeit (insbes. in Zeiten vorläufiger Haushaltsführung auszufüllen):

 

 

Deckung gesichert durch

 

Einsparung außerhalb des Deckungskreises bei Produktsachkonto:

 

X

Keine finanziellen Auswirkungen.

 

Loading...