Beschlussvorlage - GV Hokir/19/13220

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Beratungsfolge

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Sachverhalt

Sachverhalt:

Die Gemeinde hat im Jahr 2018 fünf Geschwindigkeitsanzeigen für die Gemeinde beschafft und aufgestellt. Im Haushalt 2019 sind für die Beschaffung von fünf weiteren Geschwindigkeitsanzeigen Mittel in Höhe von 10.000 Euro eingeplant worden.

 

Die Gemeindevertretung soll nunmehr festlegen, ob die Beschaffung von fünf Anzeigen notwendig ist. Zudem sollen die Standorte der neuen Geschwindigkeitsanzeigen festgelegt werden.

 

Hinweise zu den Geschwindigkeitsanzeigen:

Die Geschwindigkeitsanzeigen können im Bereich von 0 bis 99 km/h aufgestellt werden und können Fahrzeuge bereits ab 300 Meter erfassen. Die Verkehrsteilnehmer werden farblich (grün, gelb, rot) über eine LED-Displayanzeige mit der gefahrenen Geschwindigkeit konfrontiert. Neben der Geschwindigkeit kann auch ein Text (8 Zeichen in 16 cm hoch oder 11 Zeichen in 8 cm hoch) oder auch ein Smiley dargestellt werden. Es erfolgt eine Datenerfassung von Verkehrsdaten in beide Fahrtrichtungen, so dass diese Daten für etwaige weitere verkehrsrechtliche Belange genutzt werden können (z.B. Begründung von verkehrsrechtlichen Veränderungen). Insgesamt kann der Speicher mehr als 1.000.000 Fahrzeuge speichern. Die Messergebnisse sind bis zu +/- 1 km/h genau.

Seit der Aufstellung gibt es keine Probleme mit den Geschwindigkeitsanzeigen.

 

Aufstellorte für die Geschwindigkeitsanzeigen:

 

1.

2.

3.

4.

5.

 

 

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenkirchen beschließt, weitere … Geschwindigkeitsanzeigen zu beschaffen und an folgenden Aufstellorten in der Gemeinde zu installieren:

 

1.

2.

3.

4.

5.

 

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Finanz. Auswirkung


Finanzielle Auswirkungen:

 

Beschreibung (bei Investitionen auch Folgekostenberechnung beifügen - u.a. Abschreibung, Unterhaltung, Bewirtschaftung)

 

 

X

Finanzierungsmittel im Haushalt vorhanden.

X

durch Haushaltsansatz auf Produktsachkonto: 54103.04859000

 

durch Mitteln im Deckungskreis über Einsparung bei Produktsachkonto:

 

 

über- / außerplanmäßige Aufwendung oder Auszahlungen

 

unvorhergesehen und

 

unabweisbar und

 

Begründung der Unvorhersehbarkeit und Unabweisbarkeit (insbes. in Zeiten vorläufiger Haushaltsführung auszufüllen):

 

 

Deckung gesichert durch

 

Einsparung außerhalb des Deckungskreises bei Produktsachkonto:

 

 

Keine finanziellen Auswirkungen.

 

 

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