Beschlussvorlage - GV Kalkh/19/13169

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Beratungsfolge

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Sachverhalt

Sachverhalt:

Die Gemeinde Kalkhorst hat die Beschaffung von 2 Geschwindigkeitstafeln in ihrem Haushalt eingeplant. Nunmehr ist die Beschaffung vom Fachbereich Bürgeramt durchgeführt worden. Die 2 Geschwindigkeitstafeln mit Solarbetrieb können im Bereich von 0 bis 99 km/h aufgestellt werden und können Fahrzeuge bereits ab 300 Meter erfassen.

 

Die Verkehrsteilnehmer werden farblich (grün, gelb, rot) über eine LED-Displayanzeige mit der gefahrenen Geschwindigkeit konfrontiert. Neben der Anzeige der Geschwindigkeit kann auch ein Text (8 Zeichen in 16 cm hoch oder 11 Zeichen in 8 cm hoch) oder auch ein Smiley dargestellt werden.

 

Zudem erfolgt eine Datenerfassung von Verkehrsdaten in beide Fahrtrichtungen, sodass diese Daten für etwaige weitere verkehrsrechtliche Belange (z. B. Begründungen für verkehrsrechtliche Veränderungen) genutzt werden können. Insgesamt kann der Speicher mehr als 1.000.000 Fahrzeuge speichern. Die Messergebnisse sind bis zu +/- 1 km/h genau.

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Kalkhorst beschließt folgende Aufstellorte für die 2 Geschwindigkeitstafeln:

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:

Beschreibung (bei Investitionen auch Folgekostenberechnung beifügen - u.a. Abschreibung, Unterhaltung, Bewirtschaftung)

 

X

Finanzierungsmittel im Haushalt vorhanden.

 

durch Haushaltsansatz auf Produktsachkonto:

 

durch Mitteln im Deckungskreis über Einsparung bei Produktsachkonto:

 

 

über- / außerplanmäßige Aufwendung oder Auszahlungen

 

unvorhergesehen und

 

unabweisbar und

 

Begründung der Unvorhersehbarkeit und Unabweisbarkeit (insbes. in Zeiten vorläufiger Haushaltsführung auszufüllen):

 

Deckung gesichert durch

 

Einsparung außerhalb des Deckungskreises bei Produktsachkonto:

 

 

Keine finanziellen Auswirkungen.

 

 

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