Dringlichkeitsentscheidung - GV Kalkh/19/13072
Grunddaten
- Betreff:
-
Erschließung Baugrundstücke B- Plan Nr. 12 Groß Schwansee, B- Plan Nr. 6 Hohehnschönberg sowie Durchlass Steinbeck
hier: Beauftragung nach Ausschreibung
- Status:
- öffentlich (Vorlage entschieden)
- Vorlageart:
- Dringlichkeitsentscheidung
- Federführend:
- Bauwesen
- Bearbeiter:
- Robert Kieslich
- Verfasser/Antragsteller:
- Robert Kieslich
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Gemeindevertretung Kalkhorst
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Entscheidung
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29.01.2019
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Erledigt
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Bauausschuss der Gemeinde Kalkhorst
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Vorberatung
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17.01.2019
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Aufgrund der unklaren Entwicklung des Vergaberechtes wurde aufgrund des Wertgrenzenerlasses 2017 für verschiedene Maßnahmen im Gemeindegebiet im Dezember 2018 eine Ausschreibungsunterlage im Rahmen einer Freihändigen Vergabe ausgegeben. Angebotseröffnung 22.01.2019 geplant. Diese umfasst die Maßnahmen
- Straßenbau B6 Hohen Schönberg,
- Erschließung Baugrundstück B12 Groß Schwansee,
- Straßenreparatur in Groß Schwansee sowie
- die Erneuerung des Durchlasses in Elmenhorst, Steinbecker Weg.
Die Maßnahmen sind Bestandteil der Haushaltsplanung 2018. Für den Durchlass Steinbecker Weg sind 2018 Planungskosten in Höhe von 20.000 Euro eingestellt und für das Vorhaben sollten Fördermittel eingeworben werden. Am Durchlass besteht erheblicher Bedarf zur Verkehrssicherung. Deshalb ist geplant, den Durchlass mit den zur Verfügung stehenden HH Mitteln sofort zu erneuern und zunächst eine Pflasterung aufzubringen. Anschließend zu beiden Seiten befindet sich auf dem Gemeindegebiet ein Straßenabschnitt (ca. 200 m Gesamtlänge), der seinerzeit nicht mit gebaut wurde jedoch ebenfalls grundhaft erneuert werden müsste und ursprünglich im Rahmen einer Gesamtmaßnahme ebenfalls geplant werden sollte. Ein Vorhaben vergleichbarer Größe wurde in der Gemeinde Damshagen aktuell mit etwa 60 TEuro angeboten. Dazu werden Ingenieurleistungen fällig.
Die ursprüngliche Gesamtmaßnahme Steinbecker Weg wurde mit 120 TEuro (Förderanteil etwa 80 TEuro) veranschlagt. Eine Förderung kann beantragt werden. Es ist aber ungewiss, ob der Abschnitt die notwendige Priorität erreicht.
Die Gemeindevertreter sollen darüber befinden, ob auch der Wegeabschnitt Steinbecker Weg anders als die bisherigen Planungen ohne Förderung in der jetzigen Maßnahme umgesetzt werden soll.
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung Kalkhorst ermächtigt den Bürgermeister der Gemeinde Kalkhorst den Auftrag für die Bauleistung
-Straßenbau B6 Hohen Schönberg,
-Erschließung Baugrundstück B12 Groß Schwansee,
-Straßenreparatur in Groß Schwansee sowie
-die Erneuerung des Durchlasses in Elmenhorst mit / ohne Straßenbau Elmenhorst Steinbecker Weg endzuverhandeln und die Leistung nach erfolgter Ausschreibung an den wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
Beschreibung (bei Investitionen auch Folgekostenberechnung beifügen - u.a. Abschreibung, Unterhaltung, Bewirtschaftung) | |
Im Haushalt 2018 gesamt 130.000 Euro geplant. Der Straßenbau Steinbecker Weg würde ggf. 30 bis 40 TEuro Mehrkosten verursachen. Ggf. Aufnahme in die Haushaltsplanung 2019. Genauer Kosten (Gesamtangebot) sollen zur GV am 31.01.2019 vorliegen.
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x | Finanzierungsmittel im Haushalt vorhanden. |
| durch Haushaltsansatz auf Produktsachkonto: |
| durch Mitteln im Deckungskreis über Einsparung bei Produktsachkonto: |
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| über- / außerplanmäßige Aufwendung oder Auszahlungen |
| unvorhergesehen und |
| unabweisbar und |
| Begründung der Unvorhersehbarkeit und Unabweisbarkeit (insbes. in Zeiten vorläufiger Haushaltsführung auszufüllen):
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Deckung gesichert durch | |
| Einsparung außerhalb des Deckungskreises bei Produktsachkonto: |
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| Keine finanziellen Auswirkungen. |
