Beschlussvorlage - GV Damsh/18/12983

Sachverhalt:

Die Verwaltung wurde von der Gemeindevertretung beauftragt bei der Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Nordwestmecklenburg anzufragen, ob die Möglichkeit besteht auf der Ortstafel die Gemeinde mitaufzunehmen. In Rücksprache mit der Straßenverkehrsbehörde ist das in der Anlage beigefügte Beispiel für die Gestaltung einer Ortstafel möglich.

Nach einer Bestandsaufnahme aller Ortstafeln in der Gemeinde Damshagen am 03. Dezember 2018 befinden sich derzeitig 28 Ortstafeln. Die Kosten für eine Neubeschaffung einer doppelseitigen Ortstafel belaufen sich derzeitig auf 100,00 € inklusive Behördenrabatt (ohne Transportkosten, ohne Zubehör wie Schellen, Mast, Schrauben etc. und ohne Mehrwertsteuer). Die Anschaffung einer doppelseitigen Ortstafel mit Zubehör (ohne Transportkosten sowie Mehrwehrsteuer) liegen bei ca. 200,00 €.

Die Gesamtkosten für die Neuanschaffung der doppelseitigen Ortstafeln inklusive Mehrwertsteuer und Transportkosten (ohne Zubehör) belaufen sich somit für:

-          Variante 128 Ortstafeln3.373,65 €

-          Variante 222 Ortstafeln2.659,65 €.

Während der Bestandsaufnahme wurde zusätzlich festgestellt, dass eine Vielzahl von den vorhandenen Ortstafeln stark verunreinigt sind, sodass diese zum Teil nicht mehr lesbar sind. Demzufolge empfiehlt die Verwaltung durch den Gemeindearbeiter eine Reinigung durchführen zu lassen.

Beschlussvorschlag:

Variante 1:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Damshagen beschließt, die Neuanschaffung von allen Ortstafeln in der Gemeinde entsprechende der in der Anlage beigefügten Beispiels.

Variante 2:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Damshagen beschließt, eine Neuanschaffung von allen Ortstafeln in der Gemeinde Damshagen - ausgenommen Damshagen – entsprechend der in der Anlage beigefügten Beispiels.

Variante 3:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Damshagen beschließt, keine neuen Ortstafeln zu beschaffen, sondern nur die vorhandenen Ortstafeln reinigen zulassen.

Finanzielle Auswirkungen: