Beschlussvorlage - SV Klütz/18/12848
Grunddaten
- Betreff:
-
Aufhebung von Verfügungssperren für das HHJ 2018 gem. § 51 Abs. 3 KV M-V
- Status:
- öffentlich (Vorlage entschieden)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Finanzen
- Bearbeiter:
- Peter Spierling
- Verfasser/Antragsteller:
- Peter Spierling
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Gestoppt
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Hauptausschuss der Stadt Klütz
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Vorberatung
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Erledigt
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Stadtvertretung Klütz
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Entscheidung
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17.12.2018
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Mit Datum vom 12.07.2018 wurden durch den Bürgermeister der Stadt Klütz nach § 51 Abs. 1 KV M-V Verfügungssperren festgelegt. Diese wurden im Einzelnen auf der Sitzung der Stadtvertretung vom 18.06.2018 zur Kenntnis genommen. Für einige Sperren gibt es bereits Überschreitungen (siehe Spalte ,,verfügbar“). Aufgrund der bereits verfügten Mittel, muss eine Aufhebung bzw. eine Anpassung in Höhe der verfügten Mittel vorgenommen werden.
§ 51 KV M-V – Haushaltswirtschaftliche Sperre
(3) Über die Inanspruchnahme gesperrter Beträge oder die Aufhebung der Sperre entscheidet der Bürgermeister im Einvernehmen mit der Gemeindevertretung.
Produkt | Konto | Bezeichnung | Gesamtsoll | Verfügungssperre | verfügt | verfügbar | neue Verfügungssperre |
11104 | 56120000 | Aufw. f. Aus- u- Fortbildung, Umschulung | 1.300,00 | 1.300,00 | 385,00 | -385,00 | verringern auf 900,- |
11401 | 56253000 | Gerichts-, Anwalts-, Notarkosten usw. | 5.000,00 | 4.000,00 | 1.200,24 | -200,24 | verringern auf 3700,- |
54102 | 52338000 | Aufw. f. Winterdienst | 60.000,00 | 35.000,00 | 54.066,53 | -29.066,53 | verringern auf 0,00 |
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt die Aufhebung bzw. Anpassung der o. g. Haushaltssperren.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
Beschreibung (bei Investitionen auch Folgekostenberechnung beifügen - u.a. Abschreibung, Unterhaltung, Bewirtschaftung) | |
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| Finanzierungsmittel im Haushalt vorhanden. |
| durch Haushaltsansatz auf Produktsachkonto: |
| durch Mitteln im Deckungskreis über Einsparung bei Produktsachkonto: |
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| über- / außerplanmäßige Aufwendung oder Auszahlungen |
| unvorhergesehen und |
| unabweisbar und |
| Begründung der Unvorhersehbarkeit und Unabweisbarkeit (insbes. in Zeiten vorläufiger Haushaltsführung auszufüllen):
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Deckung gesichert durch | |
| Einsparung außerhalb des Deckungskreises bei Produktsachkonto: |
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| Keine finanziellen Auswirkungen. |
