ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Anschaffung Traktor und Zusatzgeräte

Status:: öffentlich (Vorlage abgeschlossen)

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführend:: Zentrale Dienste

Bearbeiter:: Mathias Lück

Verfasser/Antragsteller:: Mathias Lück

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Stadtvertretung Klütz	Entscheidung
	17.12.2018	Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Klütz	geändert beschlossen	NA
● Erledigt		Bauausschuss der Stadt Klütz	Entscheidung
	25.10.2018	Sitzung des Bauausschusses der Stadt Klütz	ungeändert beschlossen	NA
● Erledigt		Hauptausschuss der Stadt Klütz	Vorberatung

Sachverhalt

Ergänzung vom 07.11.2018

Der Bürgermeister der Stadt Klütz hat am 02.11.2018 eine Eilentscheidung zur kurzfristigen Anschaffung des Traktors (inkl. Kehrmaschine) getroffen. Diese ist gem. § 39 Abs. 3 KV M-V durch die Stadtvertretung zu genehmigen.

Die Eilentscheidung wird in der Anlage beigefügt.

Hinweis: Die in der Vorlage unten ausgewiesenen Beträge sind Nettobeträge.

Sachverhalt:

Der Bauhof der Stadt Klütz wird ab diesem Jahr den Winterdienst für öffentliche Plätze, Wege und Buswartehäuschen übernehmen. Dabei ist es wichtig, dass der Winterdienst schnell und präzise eingreift. Um das zu gewährleisten ist es notwendig entsprechend ausgerüstet zu sein. Aus diesem Grund wird kurzfristig ein Traktor mit motorisierten Schneebesen benötigt. Die Kosten dafür liegen bei 35.000€ für den Traktor und 2.000€ für den Schneebesen. Darüber hinaus wird der Traktor nicht „nur“ für den Winterdienst genutzt, sondern auch für anfallende Arbeiten wie z.B. Instandhaltung der Grünflächen, der Banketten und den mehrmalig im Jahr durchzuführenden Lichtraumschnitt, wobei für diese Arbeiten ein weiteres Zusatzgerät benötigt wird (Zerkleinerer für Baumaustriebe -Hecken mit Anhängefahrwerk).

Nach §14 Abs. 4 GemHVO kann die Investition in Höhe von 37.000€ durch Einsparung bei nachfolgenden Sachkonten gedeckt werden:

15.000€ von 02-54101-52338001 und

18.200€ von 02-11403-52338001 „Unterhaltung der Straßen, Wege, Plätze – Fremdvergabe“.

Der darüber hinaus gehenden überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 3.800€ wird zugestimmt. Da die Beschaffung eine gewisse Vorlaufzeit in Anspruch nimmt und die Niedrigtemperatur unmittelbar bevorstehen, wird um eine Eilentscheidung gebeten.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Bauausschuss der Stadt Klütz beschließt, den Traktor inkl. Schneebesen für den Bauhof der Stadt Klütz gemäß beigefügten Kostenangebot zu beschaffen. Der Bürgermeister wird ermächtigt eine Eilentscheidung für die Beschaffung zu treffen.

Ergänzung vom 07.11.2018:

Die Stadtvertretung der Stadt Klütz genehmigt die Eilentscheidung des Bürgermeisters vom 02.11.2018.

Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:

Beschreibung (bei Investitionen auch Folgekostenberechnung beifügen - u.a. Abschreibung, Unterhaltung, Bewirtschaftung)

	Finanzierungsmittel im Haushalt vorhanden.
	durch Haushaltsansatz auf Produktsachkonto:
x	durch Mitteln im Deckungskreis über Einsparung bei Produktsachkonto:

x	über- / außerplanmäßige Aufwendung oder Auszahlungen
x	unvorhergesehen und
x	unabweisbar und
	Begründung der Unvorhersehbarkeit und Unabweisbarkeit (insbes. in Zeiten vorläufiger Haushaltsführung auszufüllen):
Deckung gesichert durch
	Einsparung außerhalb des Deckungskreises bei Produktsachkonto:

	Keine finanziellen Auswirkungen.