Beschlussvorlage - GV Damsh/18/12784

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Beratungsfolge

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Sachverhalt

Sachverhalt:

Aufgrund der Ausgleichsforderungen für die Straßenbaumaßnahme Rolofshagen-Parin kam wiederholt die Diskussion auf, diese Maßnahmen ggf. auf gemeindeeigene Flächen vorzuhalten.

 

Aufgrund des Beschlusses der letzten Sitzung vom 16.10.2018 soll anhand einer Übersichtskarte über die gemeindeeigenen Flurstücke, eine Liste mit geeigneten Flächen für zukünftige Ausgleichsforderungen erstellt werden.

Wegegrundstücke sind grundsätzlich nicht zu bepflanzen sondern nur am Wegesrand. Es muss außerdem ein Schutz für die Ackerbearbeitung sichergestellt werden.

 

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung beschließt für künftige Maßnahmen folgende Flächen für ggf. notwendige Ausgleichsmaßnahmen vorhalten:

 

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:

 

Beschreibung (bei Investitionen auch Folgekostenberechnung beifügen - u.a. Abschreibung, Unterhaltung, Bewirtschaftung)

 

z.Zt. keine Kosten ggf. durch Maßnahmen gedeckt

 

Finanzierungsmittel im Haushalt vorhanden.

 

durch Haushaltsansatz auf Produktsachkonto:

 

durch Mitteln im Deckungskreis über Einsparung bei Produktsachkonto:

 

 

über- / außerplanmäßige Aufwendung oder Auszahlungen

 

unvorhergesehen und

 

unabweisbar und

 

Begründung der Unvorhersehbarkeit und Unabweisbarkeit (insbes. in Zeiten vorläufiger Haushaltsführung auszufüllen):

 

 

Deckung gesichert durch

 

Einsparung außerhalb des Deckungskreises bei Produktsachkonto:

 

 

Keine finanziellen Auswirkungen.

 

 

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Anlagen

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