ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Beschluss zur Zuständigkeitsübertragung für den Bereich der Feuerwehr vom Sozialausschuss in den Finanzausschuss der Gemeinde Hohenkirchen

Status:: öffentlich (Vorlage abgeschlossen)

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführend:: Bürgeramt

Bearbeiter:: Torsten Gromm

Verfasser/Antragsteller:: Maxi Langbein

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Finanzausschuss der Gemeinde Hohenkirchen	Vorberatung
	22.08.2018	Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Hohenkirchen	abgelehnt	NA
● Erledigt		Gemeindevertretung Hohenkirchen	Entscheidung
	22.08.2018	Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenkirchen	abgelehnt	NA

Sachverhalt

Sachverhalt:

Mit Schreiben vom 02. August 2018 beantragte der Gemeindewehrführer Herr Rico Buckow, dass zukünftig die fachliche Zuständigkeit der Feuerwehr vom Sozialausschuss der Gemeinde Hohenkirchen zum Finanzausschuss der Gemeinde Hohenkirchen überträgt. Grund hierfür sei, dass 80 % des Bereiches der Feuerwehr sich um finanzielle Auswirkungen handle, 10 % des Bereiches der Feuerwehr betreffen den Bauausschuss (z. B. Löschwassersicherung, Brandverhütungsschau usw.) und die restlichen 10 % seien freiwillige Leistungen der Feuerwehr (z. B. Veranstaltungen).

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenkirchen beschließt, dass die fachliche Zuständigkeit über den Bereich der Feuerwehr vom Sozialausschuss zum Finanzausschuss der Gemeinde Hohenkirchen übertragen wird.

Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:

Beschreibung (bei Investitionen auch Folgekostenberechnung beifügen - u.a. Abschreibung, Unterhaltung, Bewirtschaftung)

	Finanzierungsmittel im Haushalt vorhanden.
	durch Haushaltsansatz auf Produktsachkonto:
	durch Mitteln im Deckungskreis über Einsparung bei Produktsachkonto:

	über- / außerplanmäßige Aufwendung oder Auszahlungen
	unvorhergesehen und
	unabweisbar und
	Begründung der Unvorhersehbarkeit und Unabweisbarkeit (insbes. in Zeiten vorläufiger Haushaltsführung auszufüllen):
Deckung gesichert durch
	Einsparung außerhalb des Deckungskreises bei Produktsachkonto:

x	Keine finanziellen Auswirkungen.

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Antrag von Herrn Buckow vom 02. August 2018			(wie Dokument)	565,7 kB