04.07.2018 - 9 Änderung einer Entwässerungsanlage in Klein Sch...

Herr Neick teilt mit, dass es bis jetzt 3 Zustimmungen gibt. Offen sind noch Norica und Nölk. Im September soll ein Förderantrag gestellt werden.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Kalkhorst ermächtigt den Bürgermeister eine zeitnahe und umsetzbare Lösung zur Ableitung der Abwässer aus dem Plangebiet B16 herbeizuführen und herzustellen. Diese Ermächtigung gilt ebenfalls für die Errichtung der notwendigen KKA für einen Grundstücksbesitzer oder zur Schließung einer Vereinbarung zur Übertragung dieser Verpflichtung. Für diese Maßnahmen sind die Beauftragung einer Planung, einer Vermessung sowie eine mittlere Baumaßnahme für den Graben- und Leitungsbau erforderlich. Die Planung soll aufgrund der vorangegangenen Erschließungsplanung vom Ingenieurbüro Zimmer aus Klütz fortgeführt werden. Die notwendigen Maßnahmen sind nicht im Haushalt eingestellt und müssen zunächst als außerplanmäßige Aufwendung gesehen werden. Die notwendigen Kosten übersteigen deutlich die Wertgrenzen für Entscheidungen des Bürgermeisters entsprechend der Hauptsatzung.

Abstimmungsergebnis:

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Das Ingenieurbüro wurde über die Erstellung der notwendigen Unterlagen informiert. Erläuterungsbericht mit Plan z.B. Luftbild und geplanter Entwässerungsverlauf

20.08.2018 09:27:34 Kieslich, Robert

Status auf "Erledigt" gesetzt

Vermerk:

Das Planfeststellungsverfahren wurde beim Landkreis eingereicht