20.02.2018 - 11 Umsetzung des Grundsatzbeschlusses zur Erweiter...

Beschluss:
vertagt
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Wortprotokoll

 

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Herr Kieslich fasst in einem kurzen Beitrag das Gespräch mit dem JHZ Herrn Glatz und Vertretern der Gemeinde vor dem letzten SA zusammen. Herr Heidmann, Frau Krüger und Herr Anders ergänzen. Es wird über die Kapazitäten zwischen 60 und 75 Kindern gesprochen und die möglichen Umsetzungen. Frau Radtke lässt sich noch einmal die Kosten für die Erweiterung erläutern. Diese beinhalten auch Kosten für absehbare Unterhaltungen wie Heizung, Dach und Brandschutz für die gesamte Einrichtung. Daraufhin wirft Herr Smylla ein, dass dann weitaus höhere Kosten zu erwarten sind durch zahlreiche Folgearbeiten. Ebenso ist ein laufender Betrieb nicht vorstellbar. Frau Krüger verweist auf die Maßnahmen aus dem Konjunkturprogramm. Hier muss die Zweckbindung geprüft werden.

 

Herr Kieslich stellt die unterschiedlichen Herangehensweisen beim Bauen im Bestand oder für einen Neubau und die Umsetzungszeiträume vor. Durch die Anforderungen bei der Fördermittelausreichung sind die ersten Unterschiede aufgrund der Wertgrenzen bei den Planerausschreibungen (alle Honorare zusammengerechnet) festzustellen. Ab einer Wertgrenze von aktuellen etwa 220 TEuro netto ist europaweit auszuschreiben. Weiterhin sind viele Förderprogramme unterjährig. Bei einer Bausumme über 1 Mio Euro ist davon auszugehen, dass die Baumaßnahme innerhalb eines Jahres schwer umsetzbar ist. Weiterhin sind ab bestimmten Wertgrenzen zusätzliche Prüfungen vorzunehmen (BBL). Da die Gemeinde auf Fördermittel angewiesen ist, ist ein Umsetzungszeitraum von mind. drei Jahren anzusetzen. Zur Fördermitteleinreichung müssen alle Genehmigungen und Prüfungen vorliegen.

 

Zunächst soll das Gespräch mit dem FD Jugend des Landkreises erfolgen, um die Einordnung im sozialen Raum und die möglichen Kapazitäten festzulegen.

Frau Krüger teilte mit, dass sie soeben Terminvorschläge beim FD angefragt hat. Die unterschiedlichen Betrachtungen zum Bestand/Neubau und zum Standort können bis zur nächsten Sitzung des BA überdacht werden.

 

keine Beschlussempfehlung und Fortsetzung im nächsten BA

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Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

 

 

Termin mit dem Jugendamt hat noch nicht stattgefunden. Die Terminabstimmung mit Frau Dellin (Landkreis) läuft noch. Danach erneut auf der TO.

 

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Anlagen zur Vorlage