21.11.2017 - 7 Beschluss über die Neufassung der Straßenreinig...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Zusätze:
- Verfasser: Arne Longerich
- Datum:
- Di, 21.11.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Bürgeramt
- Bearbeiter:
- Arne Longerich
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Longerich beantwortet die Fragestellungen aus der vergangenen Sitzung.
Der Bauernweg und Achternweg sind aus der Reinigung zu streichen.
Der Schulweg kann durch die Reinigungsmaschine befahren werden und ist somit aufzunehmen.
Herr Ellenberg erklärt, dass in Grundshagen der Steinbeker Weg und Am Teich fehlt.
Der Wirtschaft-, Tourismus- und Umweltausschuss legt fest, dass diese Straßen in die Straßenreinigungssatzung aufzunehmen sind.
Die Ausschussmitglieder diskutieren intensiv über die Straßenreinigung in den Ortsteilen insbesondere in Oberhof.
Frau Palm regt an, dass die Formulierung in § 4 Abs. 2 anzupassen ist, da es in Klütz viele Lagen gibt, wo die Reinigung wegen der Gehwegbreite nicht mehr zumutbar ist.
Die Verwaltung wird diese Formulierung prüfen.
Frau Palm stellt den Beschlussvorschlag zur Abstimmung unter Berücksichtigung der o.g. Änderungen.
Beschluss:
Der Wirtschaft-, Tourismus- und Umweltausschuss empfiehlt folgende Beschlussfassung:
Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt die anliegende Neufassung der Straßenreinigungssatzung für die Stadt Klütz.
Abstimmungsergebnis:
gesetzl. Anzahl der Vertreter: | 7 |
davon anwesend: | 7 |
Zustimmung: | 7 |
Ablehnung: | 0 |
Enthaltung: | 0 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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132,4 kB
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