25.09.2017 - 24 Erneuerung der Brücke Tarnewitzerhagen nach Oberho...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Jung erläutert die Beschlussvorlage.

 

Herr Nölk erfragt, ob hierfür eine zweite Prüfung stattgefunden hat. Frau Schultz bejaht dieses und tätigt weitere Erläuterungen.

 

Herr Swazina teilt mit, dass der Beschlussvorschlag nicht vollständig ist.

 

Frau Schultz ergänzt den Beschlussvorschlag wie folgt:

 

Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt wie folgt:

 

Sollte absehbar sein, dass bis zum ILERL-Bewertungsstichtag keine weitere Förderung anhand der Finanzhilfe aus dem Kofinanzierungsprogramm möglich ist, wird der ILERL-Antrag für das Vorhaben „Erneuerung der Brücke Tarnewitzerhagen nach Oberhof“ dahingehend geändert, dass der nicht durch ILERL-Fördermittel abgedeckte verbleibende Teil an den Kosten durch die Stadt Klütz getragen wird.

 

Herr Jung lässt über die ergänzte Beschlussvorlage abstimmen.

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Beschluss:

Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt wie folgt:

 

Sollte absehbar sein, dass bis zum ILERL-Bewertungsstichtag keine weitere Förderung anhand der Finanzhilfe aus dem Kofinanzierungsprogramm möglich ist, wird der ILERL-Antrag für das Vorhaben „Erneuerung der Brücke Tarnewitzerhagen nach Oberhof“ dahingehend geändert, dass der nicht durch ILERL-Fördermittel abgedeckte verbleibende Teil an den Kosten durch die Stadt Klütz getragen wird.

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Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Vertreter:

15

davon anwesend:

9

Zustimmung:

8

Ablehnung:

0

Enthaltung:

1

Befangenheit:

0

 

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Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

 

 

Antrag auf ILERL FM geä., Kofi entfällt

 

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Anlagen zur Vorlage